Themen/Regionen: Transatlantische Beziehungen
Die Ostsee-Subregion. Laboratorium der künftigen Ordnung Europas
Die direkten und ferneren Anrainer des „Binnenmeers“ Ostsee bilden für Russland den im Grunde einzigen stabilen und wirtschaftlich attraktivsten Grenzbereich – besonders im Hinblick auf die bevorstehende Osterweiterung der EU. In dieser Region sind Prozesse zu erkennen, die in den kommenden Jahren den gesamten Kontinent erfassen dürften: die Verflechtungen von EU, NATO und Russland im Hinblick auf den friedlichen Aufbau Gesamteuropas.
Ein Jahr danach. Vier Reaktionen auf den 11. September
Die internationale Übereinstimmung hinsichtlich der Reaktion auf den 11. September 2001 existiert nicht mehr: Die USA scheinen durch das Unglück stärker geworden zu sein. Europa hat seine Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht an die neuen Gegebenheiten angepasst und ist amerikakritischer geworden. Russland hat einen Schwenk zum Westen vorgenommen. Für China ist das zunehmende Engagement der USA in „seiner Einflusszone“ besonders unangenehm.
„Zombiestaat“ Nordkorea. Zum Umgang mit schlecht regierten Staaten
Als ein Fallbeispiel für „bad governance“ bietet sich Nordkorea an. Der Trierer Politikwissenschaftler stellt die Frage, wie die internationale Staatengemeinschaft mit einem Land mit pervertierter Form von Staatlichkeit (institutionelle Verkrustung, Korruption und eine tyrannische Staatsführung) umgehen kann, und identifiziert mehrere Modelle, mit denen ein „Zombiestaat mit Massenvernichtungswaffen“ eingebunden bzw. geködert werden kann.
Dokumente zur Sicherheitspolitik
Die Terroranschläge vom 11. September 2001 hatten auf die NATO und die europäische Sicherheitspolitik tief greifende Auswirkungen: es wurden weit reichende Erklärungen verabschiedet; die bereits bestehende Debatte über die militärische Aufgabenteilung zwischen den EU-Staaten und den USA verschärfte sich. Doch nach kurzer Zeit stellte sich das gewohnte Bild ein, wenn auch mit akzentuierten Konturen: die USA trieben ihre Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung in die Höhe, während die Europäer entschuldigend auf ihre Ausgaben für nichtmilitärische Sicherheit hinwiesen, ansonsten aber zu ihren selbst gesteckten Zielen für die Schaffung einer ESVP wegen finanzieller und politischer Schwierigkeiten nur schleppend vorankamen.
Die Sicherheit Europas
Hans-Georg Ehrhart (Hrsg.), Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Positionen, Perzeptionen, Probleme, Perspektiven. Mit einem Vorwort von Eckhard Lübkemeier, Baden-Baden: Nomos 2002, 320 S., 40,00 EUR.
