Themen/Regionen: Europa

„Freiwillige vor!“

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Von: Peter Schmidt

Nach großem Zögern schickte der Bundestag im Juli Truppen in den Kongo und beugte sich damit dem Druck der Partnerländer. Doch wirft die zuvor auf EU-Ebene ausgehandelte Entscheidung Fragen nach dem Ob und Wie künftiger Kriseneinsätze auf – und erfordert von deutscher Seite die rechtzeitige Abwägung nationaler Interessen und Lasten.

Ende gut, alles gut?

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Von: Hans-Georg Ehrhart

Die EUFOR-Mission hatte einen klar umrissenen Auftrag; den hat sie gut erfüllt. Doch damit ist noch lange nicht gewährleistet, dass der Friedensprozess im Kongo einen guten Verlauf nimmt. Sicherheit und Entwicklung bedingen sich gegenseitig, und in beiden Bereichen muss sich die internationale Gemeinschaft weiterhin engagieren.

Was in Afghanistan auf dem Spiel steht

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Von: Thomas Risse

Die Trennung in Stabilisierungs- und Kampfeinsätze lässt sich am Hindukusch immer weniger aufrechterhalten. Sollte sich hierzulande ein außenpolitischer Isolationismus durchsetzen und das Land seine weltpolitische Verantwortung ablehnen, wäre nicht nur die Außen- und Sicherheitspolitik der „Zivilmacht Deutschland“ schmählich gescheitert.

Das Neue Osteuropa. In Russlands „nahem Ausland“ bröckeln die Fassaden

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Von: Marek A. Cichocki

Wohin treibt die GUS? Wird sie bald vollends zerfallen? Wer lernt als nächstes vom „Beispiel Ukraine“? Mit wachsendem Unbehagen beobachtet der Kreml, dass die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sich immer weniger von Moskau aus steuern lassen; die außenpolitischen Strategen sind ziemlich ratlos. Allerdings hat Europa auch keine Idee, wie es mit dem stürmischen Freiheitsdrang im Osten umgehen soll.

Demokratie durch Wahlbeobachtung. Wie Zivilgesellschaften postsowjetische Regime transformieren

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Von: Hans-Georg Wieck

Die Offenlegung der amtlichen Wahlfälschung durch unabhängige Wahlbeobachter hat beim Demokratisierungsprozess der Ukraine eine entscheidende Rolle gespielt. Internationale Organisationen, vor allem aus den USA, haben dabei geholfen. Auch europäische Institutionen sollten dieses Instrument der friedlichen Transformation stärker fördern – etwa in Weißrussland, wo bisherige Versuche gescheitert sind.