Was kann die NATO?

Amerikas Erwartungen an die NATO

Obwohl die Wunde, die den transatlantischen Beziehungen durch den Irak-Krieg zugefügt wurde, noch lange nicht verheilt ist, ist man in Washington entschlossen, sich über die Verbitterung hinwegzusetzen und gangbare Wege zu finden, die neuen Sicherheitsherausforderungen anzugehen. Um diesen Heilungsprozess voranzutreiben, müssen sich jedoch die europäischen Verbündeten besser den Bündnisstrukturen anpassen, vor allem größere Belastungen übernehmen und ihre Verteidigungsfähigkeit transformieren.

Bündnis in Bedrängnis. Die NATO in ihrer größten Bewährungsprobe

Die NATO, die institutionelle Verkörperung des transatlantischen Bündnisses, der noch unlängst die Totenglocke geläutet wurde, ist heute bemerkenswert aktiv. Doch die Allianz, so Constanze Stelzenmüller, Redakteurin der Hamburger Wochenzeitung Die Zeit, steht jetzt vor größeren Herausforderungen als jemals zuvor. Zwar sei der alte Feind verschwunden, doch sehe sich die NATO einem breiten Spektrum diffuser Risiken und Gefahren gegenüber, von Netzwerken der Organisierten Kriminalität über Terrorismus bis hin zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Die Allianz scheint an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gelangt zu sein; an ihren Mitgliedstaaten ist es, auf drängende Fragen bald eine Antwort zu finden.

Der NATO-Gipfel von Istanbul. Projektion von Stabilität als Herausforderung für das Bündnis

Am Vorabend des Gipfeltreffens der NATO in Istanbul beschreibt ihr seit einem halben Jahr amtierender Generalsekretär die Situation der Allianz. Für ihn besteht die Hauptaufgabe des Bündnisses in der „Projektion von Stabilität“. Durch den Aufbau von Sicherheitsbeziehungen mit immer mehr Partnerstaaten, durch militärische Operationen, wo auch immer sie notwendig sein sollten, und durch die Modernisierung der Verfahren zur Streitkräfteplanung werde die NATO Stabilität schaffen. Sie werde damit ihren Anspruch, den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen, untermauern.

Die Sicherheitspolitik der EU im Werden

Noch vor einem Jahr sah es so aus, als stünden die Staaten der Europäischen Union vor einem Scherbenhaufen; der Irak-Krieg hatte EU und NATO tief gespalten; die Vereinten Nationen schienen völlig marginalisiert. Ein Jahr später bietet sich ein ganz anderes Bild: Die großen Drei der EU – Großbritannien, Frankreich und Deutschland – arbeiten enger zusammen als jemals zuvor, die NATO erscheint lebendiger denn je, und die UN haben an Gewicht gewonnen. Hans- Georg Ehrhart sieht beträchtliche Erfolge bei der Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Gut gerüstet für die Zukunft. Die neue NATO – eine multifunktionale Sicherheitsagentur

Neue Sicherheitsbedrohungen in erster Linie ausgehend von der Nahost-Region haben eine Diversifizierung des Aufgabenspektrums und damit eine Transformation der NATO unabdingbar gemacht. Die Autoren schildern Maßnahmen, die im Rahmen dieses Transformationsprozesses unternommen werden, sowie die Konzepte und Strukturen, die daraus hervorgegangen sind. Um den nachhaltigen Erfolg dieses ambitionierten, aber notwendigen Projekts zu sichern, sei der Wille zur Kooperation und zur Umsetzung von oft schwierigen Strukturreformen dringend geboten.

Zur Partnerschaft verurteilt: Russland und die NATO

Die Kooperation zwischen Russland und der NATO funktioniert noch lange nicht in allen Bereichen. Doch die heutigen Probleme resultieren aus der Vergangenheit und können überwunden werden – so auch die Sorge Moskaus, dass Russland von neuen amerikanischen Stützpunkten in den baltischen Staaten und Polen eingekreist werden könne. In spätestens 15 Jahren, so der stellvertretende Direktor des Carnegie-Zentrums in Moskau, werde Russland ein vollwertiger Partner des Westens sein.

Die Interventionspolitik der USA

Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten ist seit dem 11. September 2001 von drei Zielsetzungen geprägt, denen Vorrang vor allen anderen Vorhaben und Beziehungen eingeräumt wird: dem Kampf gegen den internationalen Terror, der Beseitigung von Massenvernichtungswaffen in den geheimen Arsenalen von Schurkenstaaten und einer weit ausgreifenden, beweglichen Vorwärtsverteidigung durch vorauseilendes Handeln zur Gefahrenbeseitigung. Niederschlag fanden diese Überlegungen in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA vom September 2002. Nach Ansicht des anerkannten Sicherheitsexperten Lothar Rühl handelt es sich dabei um eine „Akzentverschiebung zwischen schon früher gesetzten Prioritäten“, nicht jedoch um einen radikalen Paradigmenwechsel.

Die „Achse des Guten“. Realpolitischer Antiamerikanismus oder theorielastiger Fehlschluss?

Die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Russland und Frankreich in der Irak-Krise ist sicherlich ein Präzedenzfall. Der am Institut für Internationale Politik der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg lehrende Professor beschreibt anschaulich die praktische Abstimmung zwischen den drei Akteuren und fragt nach der theoretischen Bewertung einer solchen Achsenbildung. Dabei unterscheidet er zwischen „Institutionalisten“, die eher auf das Völkerrecht und die Vereinten Nationen setzen, und „Realisten“, die sich mehr an der Machtpolitik orientieren. Der Autor kommt aber zu dem Schluss, dass diese einmalige Abstimmung der Drei nicht als Beispiel für eine strategische Achsenbildung gegen die USA zu bewerten sei.

Eine Strategie für den Schwarzmeer-Raum

Noch immer fehlt es dem Westen an einer Strategie gegenüber dem Schwarzmeer-Raum. Das ist jedoch die unerlässliche Voraussetzung dafür, die Länder dieser Region im Westen zu verankern oder sie zumindest für eine enge Zusammenarbeit zu gewinnen. Nur so kann der Stabilitätsraum über die südöstlichen Grenzen Europas hinaus ausgedehnt werden, und nur so kann die Grundlage dafür geschaffen werden, Stabilität in den Weiteren Nahen Osten zu projizieren.

Fratze im Spiegel. Zur Diskussion um die Relegitimierung der Folter

Eigentlich sollte es in Deutschland keine Debatte über Folter geben, denn es gibt darüber nichts zu diskutieren, so der Direktor des Hamburger Instituts für Sozialforschung. Folter ist und bleibt unter allen Umständen verboten und jede Abweichung von diesem Verbot stellt einen Zivilisationsbruch dar. Wenn man Ausnahmen zulasse, so der Autor, werde der Rechtsstaat und damit die moderne westliche Zivilisation in ihren Grundfesten erschüttert.

Militärmacht EU? Erwartungen der Bürger an eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Einer qualitativen Umfrage des Autors zufolge haben die Deutschen hochfliegende Erwartungen an die EU. Sie trauen ihr jedoch gleichzeitig nicht zu, diese Erwartungen zu erfüllen. Bei der weltweiten Friedenssicherung wünschen sie sich eine stärkere Rolle der EU, aber nicht auf Kosten der NATO. Letztlich sollte die Friedenssicherung jedoch möglichst ohne Krieg und Kampf von statten gehen – in Zukunft sogar vielleicht nicht durch nationale Verbände, sondern durch eine europäische Freiwilligenarmee.

„Preemptive Strikes“. Eine neue sicherheitspolitische Realität

Nicht nur in den Vereinigten Staaten wächst die Akzeptanz des Konzepts der Präemption. Neuartige Sicherheitsbedrohungen und Menschenrechtsverletzungen legen eine Weiterentwicklung des Völkerrechts nahe. Demnach könnte man völkerrechtliche Grundwerte gegeneinander abwägen und, wenn nötig, Prinzipien der staatlichen Souveränität und des Gewaltverbots außer Kraft setzen. Wann wäre jedoch die Bedrohung der Sicherheit dringlich genug und die Informationslage schlüssig genug, um einen vorbeugenden Militäreinsatz zu rechtfertigen?

„ Wir sind bereit, den Preis zu zahlen“. Interview mit dem rumänischen Außenminister Mircea Geoana

Mit dem Beitritt von zehn neuen Staaten scheint auch für Rumänien die Mitgliedschaft in der EU zum Greifen nahe, ist aber durch die „Erweiterungsmüdigkeit“ vieler Mitgliedstaaten gefährdet. Dadurch wird Rumänien die Gratwanderung zwischen EU und USA noch weiter erschwert. Als EU-Kandidat und NATO-Mitglied hat das Land eine einzigartige Perspektive auf Probleme des transatlantischen Verhältnisses, die EU-Verfassung und eine mögliche Integration der Länder der Schwarzmeer-Region in die EU. Als östlicher Wachtposten des Westens spielt Rumänien eine wichtige Rolle bei der regionalen Stabilisierung und bei der Sicherung der EU-Ostgrenze.

Buchkritik

Dokumentation

Nachwuchsforum