An der Nahtstelle von Europa und Asien. Die Mittlerrolle der türkischen Regionalmacht

Analyse von Werner Gumpel

Der grundlegende Wandel im Umfeld der Türkei nach dem Ende des Kommunismus hat zu einer neuen Schwerpunktsetzung der türkischen Außenpolitik geführt. Seine geographische Lage prädestiniert das Land zu einer „Brückenfunktion“ zwischen Europa und dem Vorderen Orient.

Nach dem Ende des Kommunismus in den südosteuropäischen Staaten und der ehemaligen Sowjetunion hat das Umfeld der türkischen Außenpolitik einen grundlegenden Wandel erfahren. Die direkte Bedrohung durch die Nachbarn im Nordwesten und im Norden ist beendet. Sie wurde durch andere Formen der politischen Einflußnahme ersetzt. An die Stelle des einen Nachbarn Sowjetunion sind sechs neue Nachbarstaaten getreten, nämlich (durch das Schwarze Meer von der Türkei getrennt) Rußland und die Ukraine sowie Armenien (mit direkten Landgrenzen), Georgien, Moldau und, mit seiner Exklave Nachitschewan, Aserbaidschan.

Im Kaukasus und in Zentralasien haben sich aus der Konkursmasse der zerfallenen UdSSR die Turkrepubliken als neue Staaten etabliert, zu denen die Türkei ein Verhältnis als „älterer Bruder“ anstrebt. Nach einem anfänglichen Flirt haben diese Staaten jedoch erkannt, daß die Türkei bei der politischen und wirtschaftlichen Umstrukturierung nur in beschränktem Maße behilflich sein kann. Nach anfänglichem Liebäugeln mit dem „türkischen Modell“ setzen sie daher heute allein auf den selbständigen Weg. Das bedeutet jedoch nicht, daß die Türkei in Zentralasien nicht präsent wäre. Das Gegenteil ist der Fall: Hier, wie in der Rußländischen Föderation und in Aserbaidschan, sorgen türkische Unternehmer dafür, daß die Türkei als wichtiger Partner erkennbar ist. Auch die Nachbarstaaten Georgien und Armenien haben eine eigenständige Politik begonnen, soweit das unter rußländischem Einfluß möglich ist. Gleiches gilt für Aserbaidschan, das wegen der Gleichartigkeit der Sprache und der geographischen Nähe den Türken am nächsten steht.

Während es mit den Ländern der Schwarzmeer-Region und den Staaten Zentralasiens kein oder kein nennenswertes Konfliktpotential gibt, ist dies bei den westlichen und südlichen Nachbarn des Landes nicht der Fall. Das Verhältnis zu Griechenland ist durch den Streit um die Erdölvorkommen der Ägäis sowie durch den Zypern-Konflikt beeinträchtigt. Das Verhältnis zu Syrien und Irak ist durch das Wasserproblem und die Auseinandersetzungen mit der kommunistischen PKK belastet, und auch die Beziehungen zu Iran können nicht als befriedigend bezeichnet werden. Hinzu kommt, daß das Interesse der Vereinigten Staaten an der nahöstlichen Region im allgemeinen und an der Türkei im besonderen auch nach dem Ende des Kalten Krieges groß ist. Nach wie vor stellt die Türkei den Eckpfeiler der NATO im Südosten dar. Als amerikanischer Stützpunkt im Irak-Konflikt hat sie erneut an Wert gewonnen. Darüber hinaus glauben die USA, daß die Türkei bei den Turkvölkern des Kaukasus und Zentralasiens im Sinne des Westens Einfluß nehmen kann. Die Amerikaner haben ein Abdriften dieser Region in den islamischen Fundamentalismus befürchtet und geglaubt, daß dies durch die Übertragung des „türkischen Modells“ verhindert werden kann.

Mit dem Ende des Kalten Krieges ist die außenpolitische Situation der Türkei daher eher komplizierter als einfacher geworden. Sie trägt dem zwar nicht durch eine Neuorientierung, jedoch durch neue Schwerpunkte in ihrer Außenpolitik Rechnung. Hierzu gehört in erster Linie eine enge Zusammenarbeit mit der NATO; doch politisch wie ökonomisch sucht die Türkei die Kooperation mit der Europäischen Union.

Regionalmacht Türkei

Jedoch setzt sie nicht allein auf die europäische Karte. Sie sucht vielmehr ihre politischen und wirtschaftlichen Beziehungen so weit wie möglich zu diversifizieren. Hierzu dient die von ihr initiierte Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (SMWK), die am 25. Juni 1992 ins Leben gerufen wurde und der bisher elf Staaten angehören. Diese Organisation setzt zwar in erster Linie auf eine Erweiterung des Außenhandels und die Zusammenarbeit bei der Lösung aktueller Probleme, sie führt darüber hinaus jedoch auch zu einer gewissen politischen Kooperation. Eine Erweiterung des Außenhandels mit den Mitgliedstaaten der SMWK, von denen der quantitativ und qualitativ bedeutendste Partner Rußland ist, bedeutet eine Diversifizierung der Regionalstruktur des türkischen Außenhandels, der mit 47 Prozent der Einfuhren und 51 Prozent der Ausfuhren (Zahlen für 1995) zu einer starken Abhängigkeit von der Europäischen Union geführt hat.

Die Gründung der „D-8-Gruppe“ in Istanbul im Jahr 1996, einer Gruppierung von acht Entwicklungsländern mit dem Ziel einer engeren wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit, kann ebenfalls als Initiative zu einer stärkeren Einflußnahme der Türkei gewertet werden. Bisher hat diese Gruppierung allerdings nur deklaratorischen Charakter.

Die Türkei ist also bemüht, ihren außenpolitischen Radius durch Mitgliedschaft in bestehenden und die Gründung neuer internationaler Organisationen und Institutionen (wie z.B. auch die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit – ECO) zu erweitern, die durch den Zusammenbruch der kommunistischen Regime entstandene Lage zur Stärkung der eigenen Position zu nutzen und die Rolle einer Regionalmacht zu übernehmen.

Den außenpolitischen Ambitionen steht bisher allerdings die innenpolitische Instabilität entgegen. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat die Türkei 58 Regierungen gehabt. Das unausgewogene Kräfteverhältnis zwischen den verschiedenen politischen Parteien führte schließlich zu der Koalition von Necmettin Erbakan und Tansu Çiller, die nicht nur in der Türkei Irritationen hervorgerufen und dem politischen Ansehen dieses Landes in der Welt erheblichen Schaden zugefügt hat.

Das Problem PKK

Von großer innen- und außenpolitischer Bedeutung ist die kriegerische Auseinandersetzung der Regierung mit der militanten Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Sie verschlingt immense Ressourcen, die an anderer Stelle nutzbringend verwendet werden könnten, und ist ein wesentlicher Grund für die hohe Inflationsrate in der Türkei, die, wieder zunehmend, bei etwa 95 Prozent liegt. Allerdings muß das PKK-Problem im internationalen Kontext gesehen werden, denn die „kurdische Problematik“ ist komplizierter als allgemein dargestellt.

Die PKK ist eine kommunistische Kaderorganisation. Folgt man russischen Presseberichten, so wurde sie im Jahr 1978 unter der Patronage des KGB gegründet. Die für ihren Kampf erforderlichen Waffen erhielt sie zu Zeiten des Warschauer Paktes vom tschechoslowakischen Geheimdienst. Sie war ein Instrument des Ostblocks zur Destabilisierung des NATO-Partners Türkei. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus lebt das Ziel einer Destabilisierung der Türkei fort. Daran interessiert sind nicht nur jene Mächte, die in den Staudammprojekten der Türkei am Oberlauf von Euphrat und Tigris (besonders im „Südostanatolien-Projekt“ – GAP) trotz türkischer vertraglicher Garantien eine Gefährdung ihrer Wasserversorgung sehen (so Syrien und Irak), sondern auch die rußländische Regierung, die die Türkei als einen Rivalen in den Turk-Republiken und in Aserbaidschan empfindet.

Unter der roten Fahne der PKK und dem Bild ihres Führers Abdullah Öcalan sowie unter Leitung des nach Moskau entsandten PKK-Funktionärs Mohir Valat wurde im Oktober 1994 in Moskau eine „Konföderation der Kurden in der GUS“ gegründet. Valat forderte die bedingungslose Unterordnung der Konföderation unter die PKK. Diese betont ihre Fähigkeit, das von Rußland bekämpfte Projekt von Erdöl- und Erdgasrohrleitungen aus Zentralasien und Aserbaidschan durch die Türkei durch Sabotageakte zu torpedieren. Diese Leitungen würden ja den zentralasiatischen Republiken Unabhängigkeit vom rußländischen Rohrleitungssystem bringen.

Die in einer Schlagzeile in Moskowskie Nowosti Anfang 1995 formulierte Frage „Wird die kurdische Frage zu einem Instrument der Außenpolitik Rußlands?“ verdeutlicht einen Teil der internationalen Dimension des Kurdenproblems für die Türkei, und daß dieses Problem von ihr allein nicht gelöst werden kann. Es ist Teil der internationalen Politik und des Kampfes um die Neuverteilung des politischen Einflusses und der wirtschaftlichen Ressourcen im Nahen Osten, im Kaukasus und in Zentralasien. Es wird so lange nicht zu lösen sein, wie die PKK diese Tatsache für ihre Ziele nutzt bzw. sich für die Ziele anderer Staaten und Kräfte nutzen läßt.

Das Problem Erdöl

Einer der sensibelsten Faktoren im außenpolitischen Umfeld der Türkei ist das Erdöl. Sowohl Kasachstan als auch Aserbaidschan, Turkmenistan und Usbekistan wollen ihre Erdöl- und Erdgasvorkommen als neue Devisenquelle erschließen. Zuletzt wurde am 28. Dezember 1997 zwischen Turkmenistan und Iran eine Einigung über eine gemeinsame Erdgasleitung erzielt sowie ein Auftrag erteilt zur Entwicklung einer Transitleitung via Iran und die Türkei nach Europa. Da sich die wichtigsten Vorkommen im und um das Kaspische Meer befinden, ist dieses eine der konfliktreichsten Regionen auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR. Wurde in der Vergangenheit das dort gewonnene Erdöl „zentralisiert“ von Moskau erschlossen und verteilt, wobei alle Erlöse in die Staatskasse der Sowjetunion flossen, hat das Meer heute fünf Anliegerstaaten (Rußland, Iran, Kasachstan, Aserbaidschan und Turkmenistan), von denen jeder darauf bedacht ist, die Vorteile eines erdölproduzierenden Landes allein nutzen  zu können.

Da die bisher entdeckten Erdölreserven im aserbaidschanischen und kasachischen Sektor des Kaspischen Meeres die im rußländischen um ein Vielfaches übertreffen, versucht Rußland mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln seine Rechtsauffassung durchzusetzen, wonach das Meer und seine Bodenschätze gemeinsam genutzt werden sollen. Es betrachtet dabei das Kaspische Meer als einen Binnensee und nicht als Meer. Unterstützung findet es durch Iran und Turkmenistan, deren Sektoren nur relativ geringe Vorkommen aufweisen. Aserbaidschan dagegen hat das Gewässer zum „Meer“ erklärt, auf das die Normen des internationalen Seerechts anzuwenden seien. Kasachstan spricht sich für eine Aufteilung lediglich des Meeresbodens aus. Da auch die USA und andere westliche Staaten, einschließlich der Türkei, an der Erschließung und Nutzung interessiert sind, stoßen hier die Interessen mehrerer großer und kleiner Mächte aufeinander, was eine explosive Gemengelage schafft.

Die Vereinigten Staaten versuchen ziemlich unverblümt Einfluß auf die Entwicklungen um das Kaspische Meer und im Kaukasus zu nehmen. Angeblich haben die USA das Kaukasus-Gebiet und Transkaukasien zu ihrem Interessengebiet erklärt. Die rußländische Seite erwartet, daß die Vereinigten Staaten ihre Beziehungen zu Iran verändern werden, um durch dieses Land Erdöl- und Erdgasrohrleitungen zum Indischen Ozean verlegen zu können. Von einer ebenfalls geplanten Rohrleitung durch die Türkei erwartet Rußland nicht nur finanzielle Verluste für seinen Staatshaushalt, sondern auch eine Beschleunigung des Abdriftens einer Reihe von Nachfolgerepubliken der Sowjetunion von Moskau in Richtung Ankara. Dies, so heißt es, werde einen „Bogen der Instabilität“ vom Balkan bis nach Zentralasien schaffen. Die rußländische Regierung befürchtet, aus dieser Region und aus dem Erdöl-Erdgasgeschäft und damit aus einer „angestammten“ Einflußzone verdrängt zu werden.

Die rußländische Seite hat mehrmals unmißverständlich erklärt, daß die Bodenschätze auf dem Territorium der GUS grundsätzlich Gegenstand rußländischen Interesses seien. Die Nichtbeachtung dieser Doktrin hat in Aserbaidschan zweimal den Sturz des Staatsoberhaupts bewirkt, so auch des besonders türkeifreundlichen Präsidenten Abulfas Elçibey. Wer im Bereich des Erdöls und Erdgases und damit in der kaukasischen und zentralasiatischen Region tätig werden will, muß daher mit harschen rußländischen Reaktionen rechnen.

Mittler zwischen Europa und Asien

Unter der gegebenen konfliktträchtigen Konstellation steht die Türkei vor der Aufgabe, ihre Außenpolitik so zu gestalten, daß sie

– die Stellung des Landes in der Region stärkt, ohne den Frieden zu gefährden;

– die Beziehungen zu den Nachbarn auf einem Niveau hält, das eine politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit ermöglicht, auch wenn diese, beispielsweise durch die Unterstützung der PKK, unfreundliche Akte gegen die Türkei begehen;

– die Beziehungen zu den europäischen Staaten und der EU mit dem Ziel einer EU-Mitgliedschaft weiter ausbaut, ohne die Beziehungen zu anderen Staaten und Staatengruppen zu vernachlässigen;

– die großen wirtschaftlichen Möglichkeiten, die die Schwarzmeer-Region und Zentralasien bieten, optimal für die Stärkung der schnell wachsenden eigenen Wirtschaft nutzen kann.

Die geographische Lage der Türkei prädestiniert sie zu der oft beschworenen „Brückenfunktion“, einer Mittlerrolle zwischen Europa und dem Vorderen Orient. Diese kann zweifacher Natur sein: Auf Grund ihrer ethnischen und sprachlichen Verwandtschaft mit den Turkvölkern Zentralasiens kann sie den Zugang zu den dortigen Märkten erleichtern. Als Transitland für kaukasisches und zentralasiatisches Erdöl kann sie den westeuropäischen Beziehern dieses Produkts einen von rußländischen Eingriffen freien Zugang zu den Bodenschätzen der genannten Regionen ermöglichen. Dieses stärkt ihre Position insbesondere gegenüber den europäischen Staaten, kann aber zu Konflikten mit Rußland führen.

Die Türkei wird jedoch auch nicht zögern, ihre Rolle als Wirtschaftspartner der Schwarzmeer-Staaten und der zentralasiatischen Turkstaaten zu verstärken. Sie konnte ihren Außenhandel in den vergangenen Jahrzehnten stark erweitern und sowohl in seiner Güter- als auch in seiner Regionalstruktur diversifizieren. Es ist ihr gelungen, besonders den Handel mit Rußland auszubauen, das mittlerweile 5,7 Prozent der türkischen Exporte aufnimmt; 5,8 Prozent der türkischen Importe kommen aus der Rußländischen Föderation (Zahlen für 1995). Der Handel mit diesem Land hat in den letzten Jahren, verglichen mit den anderen Handelspartnern, die stärkste Expansion erfahren, allerdings von einer sehr niedrigen Basis ausgehend. Der Besuch des rußländischen Premierministers, Viktor Tschernomyrdin, Mitte Dezember 1997 in Ankara führte zur Unterzeichnung einer Reihe von Abkommen, u.a. über die Lieferung von russischem Erdgas und den Bau einer Gasrohrleitung sowie über Investitionsschutz und die Vermeidung von Doppelbesteuerung, die zu einer Entspannung des Verhältnisses zwischen Rußland und der Türkei beitragen werden. Nach der harschen Abfuhr, die die Türkei in Luxemburg hinnehmen mußte, eröffnen diese (allerdings schon lange vorbereiteten) Abkommen der Türkei neue Möglichkeiten, die einseitige Abhängigkeit von der EU zu lockern.

Der Hauptschwerpunkt der türkischen Außenpolitik wird allerdings trotz der Erfahrungen von Luxemburg im Ausbau der Beziehungen zur EU liegen müssen. Sollte deren Osterweiterung eines Tages auch Bulgarien und Rumänien erreichen, so wird dies Auswirkungen auf die Zusammenarbeit im Rahmen der Schwarzmeer-Kooperation haben, die sich bisher vor allem auf eine Zusammenarbeit in wirtschaftlichen Fragen bezieht.

In diesem Zusammenhang ist auch die türkische Politik gegenüber der NATO zu sehen. Die Türkei ist nicht nur daran interessiert, das Schutzschild der NATO weiterhin über sich zu wissen, sie hat auch ein Interesse an deren Osterweiterung. Über Bulgarien und Rumänien, Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik wäre sie auf dem Landweg mit den „Kernländern“ der NATO verbunden und nicht mehr „Außenposten“. Die Präsenz der NATO am Schwarzen Meer würde fühlbar verstärkt. Dies hätte weitreichende sicherheitspolitische Auswirkungen.

Einen weiteren Schwerpunkt bilden naturgemäß Zentralasien und der Kaukasus. Die türkischen Interessen stoßen hier auf die rußländischen: Rußland ist nach wie vor bemüht, die Bindungen der ehemaligen Sowjetrepubliken an Rußland aufrechtzuerhalten bzw. wiederherzustellen. Bevor er 1993 das Präsidentenamt antrat, zeigte Süleyman Demirel, daß er sehr wohl die Grenzen, mit denen die türkische Außenpolitik in den aus der UdSSR hervorgegangenen Turkstaaten zu rechnen hat, erkannte: „Unser Verhältnis zu den Turkvölkern Zentralasiens“, formulierte er, „muß auf die Verbesserung der kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen begrenzt werden. Wir müssen stets Rücksicht auf das Gleichgewicht in der Region nehmen, und es darf keineswegs den Verdacht der nichttürkischen Staaten hervorrufen.“

In dem neuen, schwierigen geopolitischen Umfeld agiert die Türkei umsichtig und bemüht, Konfrontationen zu vermeiden. Sie hat sich dabei, trotz teilweise gegensätzlicher Interessen, als ein verläßlicher Partner aller beteiligten Nationen erwiesen und damit sowohl im politischen wie auch im wirtschaftlichen Bereich Anerkennung gefunden. Bei langfristig stabilisierten innenpolitischen Verhältnissen, wozu auch die Lösung der anstehenden wirtschaftlichen Probleme gehört, wird sie zweifellos zu einer die weitere politische Entwicklung determinierenden Macht an der Nahtstelle von Europa und Asien werden.

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