Afrika – der verlorene Kontinent? Die Zukunft bleibt mit Unsicherheiten behaftet

Analyse von Franz Ansprenger

Rasches Bevölkerungswachstum, sinkende Exportgewinne und eine mangelnde Strukturanpassung lassen Afrikas Zukunft in einem düsteren Licht erscheinen. Allein in der zumindest in einigen Staaten zu beobachtenden fortschreitenden Demokratisierung sieht Ansprenger einen Hoffnungsschimmer. Die Rolle Südafrikas ist dabei von entscheidender Bedeutung: Die Festigung der Demokratie dort wird auf den gesamten Kontinent ausstrahlen, ihr Versagen würde es ebenfalls.

Es ist notwendig, Afrika im Auge zu behalten. Europa kann (zwecks Abwehr äußerer Gefahr) keine „Chinesische Mauer“ quer durch das Mittelmeer bauen, und Afrika wird keine Ulbricht-Mauer errichten, um seine Not für sich zu behalten. Afrika wird uns auch nicht den Gefallen tun, mit seinen Millionen Menschen, die angeblich für die globale Kapitalverwertung überflüssig sind, im Ozean zu versinken. Es wird also weitergehen mit Afrika – irgendwie; das Unwort ist hier am Platze, denn sichere Daten zur Zukunft des Kontinents sind Mangelware.

Dies beginnt bei den Millionen Menschen. Für das Jahr 2000 schätzte ein 1972 veröffentlichtes Afrika-Vademecum Afrikas Bevölkerung auf 818 Millionen Menschen, 12 Prozent der Weltbevölkerung. Im aktuellen Bericht des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) von 1996 schlagen wir nach, daß Afrika jetzt wirklich 748,1 Millionen Menschen zähle. Die Fruchtbarkeitsrate für den Zeitraum 1995–2000 wird im Jahresdurchschnitt auf 5,35 (Westeuropa 1,52) geschätzt und die Wachstumsrate der Bevölkerung auf „nur“ 2,7% (Westeuropa 0,2). Diese Differenz ist die Folge der hohen Säuglingssterblichkeit von 85 auf 1000 Geborene (Westeuropa: 6). Für das Jahr 2025 rechnet UNFPA mit knapp 1,5 Milliarden Afrikanern, also etwa gleich vielen Menschen wie in China oder Indien; Nigeria allein hätte dann eine größere Bevölkerung als die Vereinigten Staaten. Der Bamberger Professor Josef Schmid kommentiert: „Das Fazit aus jahrelangen Erfahrungen mit Vorausschätzungen und Projektionen lautet, daß Zweifel an ihnen … nicht mehr angebracht sind.“1

Ein alter Einwand lautet, daß die „Abhilfe“ à la Malthus (Kriege, Seuchen und Hungersnöte) in der Vergangenheit Wirkung gezeigt habe, wenn auch auf schreckliche Weise. Dem ist zu entgegnen, daß eine Wachstumsdynamik vom Ausmaß Afrikas und Bevölkerungsvolumina vom Ausmaß Asiens sich von geschichtlich verbürgten Korrekturen à la Malthus in dieser Zeit nicht mehr beeindrucken lassen. Bürgerkriege, Massaker und Seuchen wie AIDS dezimieren einen Kontinent mit einer Geburtenzahl pro Frau zwischen sieben und zehn Kindern nur regional und auch nur vorübergehend: „Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schätzt die AIDS-Toten in Afrika bis zum Jahr 2000 auf 20 Millionen Menschen und auf zwei bis drei Millionen Tote jährlich auf zwei Jahrzehnte hinaus. Dieser erschreckende Befund ändert den Kurs der afrikanischen Bevölkerung nicht im geringsten …“.2

Ein britischer Wissenschaftler fragte sich dagegen vor fünf Jahren, ohne eine schlüssige Antwort zu geben: „Warum wächst die Bevölkerung Afrikas südlich der Sahara so viel schneller als die irgend einer anderen großen Weltregion? Warum gibt es einen so scharfen Bruch mit der Vergangenheit – denn wir haben Beweise, daß noch vor 50 Jahren das Bevölkerungswachstum Afrikas südlich der Sahara wenn überhaupt vorhanden, dann langsamer war als sonstwo in der Dritten Welt? … Hat sich die äußere Umwelt wirklich so stark verändert, um Wachstumsraten von weniger als einem Prozent  pro Jahr in manchen Fällen auf über vier Prozent hochzudrücken?“3

Ich ziehe es deshalb vor, unsicher zu bleiben, wieviele Kinder die afrikanischen Frauen in den kommenden Jahren zur Welt bringen, und wieviele sie über ein Jahr hinaus am Leben erhalten, wieviele junge Männer und Frauen an AIDS erkranken und sterben werden. Zurückhaltung im Gebrauch von Katastrophenvokabeln wie „Explosion“ oder „Flutwelle“ im Zusammenhang mit afrikanischer Demographie erscheint mir geraten. Fest steht allerdings: sehr viele Afrikaner werden in dreißig Jahren an der Südgrenze Europas stehen und unsere Kinder fragen, ob wir zum Ausgang des 20. Jahrhunderts wirklich das Angemessene getan haben, um ihren Eltern den Weg in die Zukunft zu erleichtern anstatt zu verbauen.

Wirtschaftliche Modelle und Ernüchterungen

Eine rasch wachsende, also jugendliche Bevölkerung könnte, so möchte man wünschen, nach dem Motto wirtschaften: „Jetzt wird in die Hände gespuckt.“ Doch Afrikas Verhältnisse sind bekanntlich nicht so. Für Afrika südlich der Sahara nennt der Weltentwicklungsbericht 1995 ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) für das Jahr 1993 von 269 Milliarden Dollar (1970: 57 Milliarden Dollar), aber pro Kopf sind dies im gewogenen Durchschnitt dennoch nur 520 Dollar. Afrika steht damit zwar immer noch vor Südostasien mit 310 Dollar, jedoch verzeichnet die Weltbank für Südasien für den Zeitraum 1980–1993 im Jahresdurchschnitt ein Wachstum von 3 Prozent, für Afrika südlich der Sahara eine Schrumpfung von 0,8%. Zwar scheint sich Schwarzafrikas Wirtschaft, oberflächlich betrachtet, zu modernisieren: Der Anteil der Landwirtschaft am BIP sank zwischen 1970 und 1993 von 27% auf 20%, der Anteil des verarbeitenden Gewerbes wuchs von 13% auf immerhin 16%, und der Dienstleistungssektor, der statistische Niederschlag des patrimonialen Klientenwesens und seiner wuchernden Bürokratie, blieb mit „stolzen“ 46% beziehungsweise 47% konstant.

Afrika kommt aus den ökonomischen „Gamaschen des pacte colonial“, wie die Franzosen sagen, nicht heraus. Es bietet dem Weltmarkt Rohstoffe an und importiert am liebsten industriell gefertigte Konsumgüter, darunter vorrangig Schießgewehre, die nur mehr zur Massakrierung der eigenen Völker dienen. Afrika, der Rohstoffproduzent, leidet noch immer unter den Spätfolgen der 1929 ausgebrochenen Weltwirtschaftskrise.4 Es besaß keine unabhängigen Regierungen, die nach den Ideen eines John Maynard Keynes den Aufschwung in einem New Deal hätten suchen oder wenigstens Ansätze einer importsubstituierenden Industrialisierung wie einige Staaten Lateinamerikas hätten verfolgen können. Nur die Südafrikanische Union war damals schon autonom, sie allein hat dann auch Industrien und Infrastrukturen in Angriff genommen – jedoch zum fast ausschließlichen Nutzen der bis 1990 allein herrschenden weißen Minderheit.

Als nach Ende des Zweiten Weltkriegs der „Korea-Boom“ die Wirtschaft der Industrienationen in Schwung brachte, stand Afrika noch unter Fremdherrschaft. Seine unabhängigen Regierungen versuchten erst nach 1960, Modelle à la Keynes zu praktizieren, oft mit sozialistischer Verbrämung.

Bis in die siebziger Jahre lieferten sie eindrucksvolle Wachstumsstatistiken ab. Von der angeblich autozentrierten Industrialisierung Algeriens bis zur proklamierten „Selbständigkeit“ Tansanias fanden sie in Westeuropa Bewunderer. Dennoch gelang es in Afrika nirgends, produktive Wirtschaftsnetze zu knüpfen, die den Anreiz erzeugt hätten, Überschüsse zu investieren und als Kapital zu akkumulieren.

Fehlende strukturelle Anpassung

Vielmehr richteten sich die Afrikaner, angeführt von den politischen Herrschern an der Spitze der Klientelpyramiden, auf die Abschöpfung und Verteilung von Renten ein – wie vorher die kolonialen Handelshäuser und Administratoren: „Von den radikalen Regierungen Ghanas oder Guineas oder auch Tansanias über die gemäßigten Senegals bis zur liberalen Regierung der Côte d’Ivoire, gibt es in Wirklichkeit keinen qualitativen Unterschied der faktischen Wirtschaftspolitik. Trotz einiger Nuancen beruht die makroökonomische Politik in Afrika auf der Besteuerung der Landwirtschaft, auf der Expansion der Staatsausgaben, auf überbewerteten Währungskursen, auf hohen Protektionsraten usw. … Die Besteuerung der Landwirtschaft und die Fixierung der Erzeugerpreise bilden die bevorzugten Vektoren für die Abschöpfung der Rente …“.5

Die Weltbank und Internationale Währungsfonds (IWF) drängen Afrika seit 1980, als die Verschuldung auszuufern begann, zu einer „Strukturanpassung“, die gegen das Modell Keynes das Modell Friedman aufbietet. Es läuft darauf hinaus, die Wirtschaft eines Landes durch Privatisierung von Produktion und Dienstleistungen sowie den Rückzug des Staates auf ein ausgeglichenes, sparsames Budget und eine Währungspolitik zu sanieren, die den Produkten des Landes Absatzchancen auf dem Weltmarkt eröffnet. Knurrend und stöhnend beugten sich die meisten Regierungen Afrikas unter das kaudinische Joch, und wie einst in den sechziger Jahren konnten einige besonders fügsame Schüler der westlichen „Modellbauer“ mit schönen Statistiken aufwarten: Als Spitzenreiter erfolgreicher Strukturanpassung wird zumeist Ghana genannt, das seit 1982 unter der offenbar aufgeklärten Autorität von Jerry Rawlings steht. In zweiter Linie lobt die Weltbank Nigeria, Simbabwe, die Elfenbeinküste, Kenia, Uganda, Tansania.6

Das angepaßte Afrika bietet auf dem Weltmarkt leider immer noch überwiegend seine bekannten „Kolonialwaren“ an;7 überspitzt und symbolisch ausgedrückt läßt sich sagen: Es will Westeuropäern und Nordamerikanern das Kupfer verkaufen, das für moderne Glasfaserkabel nicht mehr gebraucht wird, Bananen, denen zumindest die Deutschen – der Europäischen Kommission trotzend – lateinamerikanische Bananen vorziehen, oder den Kaffee, von dem wir auch nicht mehr Tassen pro Tag trinken können, als wir es bereits tun. Andere oder erweiterte Märkte sind nicht in Sicht, da die Westeuropäer kaum noch Kinder zur Welt bringen, die Osteuropäer noch nicht über genügend Kapital verfügen. Die Nordamerikaner können die Welt mit Weizen überschwemmen, die Asiaten ernten genug Reis für die wachsende Bevölkerung ihres Erdteils, außerdem erzeugen sie die Computer samt Software. Aus letzterem Grund braucht Afrika gar nicht erst zu hoffen, in absehbarer Zukunft mit Industrieprodukten die globale Konkurrenz einzuholen.

Rettung aus eigener Kraft?

Kann Afrika sich aus eigener Kraft aus dem Sumpf ziehen? Gerade erst ertönte weltweit mit der Weihe des GATT zur WTO das alte Bekenntnis zum freien Handel neu und laut. Bei Friedrich List nachzulesen empfiehlt man vielleicht Rußland, aber doch nicht Afrika! Außerdem hat die Strukturanpassung unter den Bildungs- und Gesundheitssystemen in Afrika, bei Straßen und Bahnen, Wasser- und Stromleitungen, Post und Telefon so viel Kahlschlag angerichtet, daß ein „In-die-Hände-Spucken“ breiter Bevölkerungsschichten kaum vorstellbar ist. Zwar darf die Lern- und Anpassungsfähigkeit afrikanischer Bauern nicht unterschätzt werden;8 sie haben in der Tat 1500 Nutzpflanzen aus Amerika übernommen und Grundnahrungsmittel für ganze Völker daraus gemacht; sie wissen wirklich heute noch besser als akademisch gebildete Experten, wie man mit den empfindlichen Böden und dem Saatgut umzugehen hat.

Aber das sind Leistungen auf lange Sicht zur Sicherung von Gebrauchswerten. Es ist nicht das, was wir als wirtschaftliche „Tigersprünge“ im Sinne Südkoreas betrachten, oder als Nachahmung des westdeutschen Wirtschaftswunders in der Nachkriegszeit. Deshalb wird auch der „Marshall-Plan“ für Afrika, den afrikanische Politiker immer wieder fordern, nicht kommen. Massive Investitionen transnationaler Konzerne werden allenfalls in jenen Zonen ansetzen, in denen Rohstoffvorkommen so bequem ausgebeutet werden können wie das Erdöl Nigerias oder Angolas. In solchen Fällen sind Diktatur und Bürgerkrieg kein Investitionshemmnis.

Trotzdem konfrontiert uns der senegalesische Bankier Mamadou L.  Diallo mit der rhetorischen Frage, ob nicht doch die Afrikaner (aus eigener Kraft!) Afrika retten können, und fordert als erste Voraussetzung eine staatliche Verwaltung, die „kompetent, respektiert, vor Korruption geschützt“ und noch dazu schlank ist.9 Zweiter Schritt: eine Grundschule neuen Typs zur Bekämpfung der Rentenverteilungsmentalität: „Wenn es gelingt, eine Generation zu bilden, die sich der Nivellierung auf Durchschnittsniveau verweigert, die begreift und akzeptiert, daß sozialer Fortschritt von Individuen ausgehen kann, die dynamischer sind als andere und die man unterstützen, nicht bekämpfen muß, dann wird Schwarzafrika einen großen Schritt auch in allen anderen Bereichen tun als bei Sport und Tanz.“10

Auf dem administrativen und dem pädagogischen Wunschfundament erhebt sich die eigentliche ökonomische Konstruktion, unter Einbeziehung als vernünftig anerkannter Elemente der Strukturanpassung, beispielsweise Budgetdisziplin, Privatisierung wettbewerbsfähiger Betriebe, Anreize für die Bauern, damit sie die Versorgung der wuchernden Städte mit Nahrungsmitteln sichern (anstelle der rententrächtigen Nahrungsmittelhilfe aus dem Ausland). Das einheimische Sparaufkommen muß wachsen,  aber dazu braucht es mehr als das vertrauenswürdige Bankensystem, das Diallo fordert. Bei dem vielberufenen informellen Sektor (er schätzt ihn etwa in Niger oder Benin auf 70% des realen BIP) erhofft er den Übergang einiger produktiver Branchen, zum Beispiel Möbel- und Ersatzteilherstellung, in die offizielle, für den Staat steuerlich faßbare Wirtschaft. All dies soll einer wettbewerbsfähigen afrikanischen Industrie den Anschluß an die Weltwirtschaft verschaffen, wenn auch vorerst an der Peripherie. Dieses neue Konzept erinnert mich allerdings allzusehr an den „Lagos Plan of Action“ der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU); es erscheint eher eine Auflistung alles denkbar Wünschbaren zu sein, um nicht wiederum für die nahe Zukunft Ernüchterungen zu befürchten.

Die strauchelnde Demokratiebewegung

Seit einem Jahrzehnt suchen Afrikaner den Ausweg aus Wirtschaftsnöten, aus der „patrimonialen“ Verstrickung in Korruption, Bürokratie und Willkürherrschaft in einer Wiederbelebung demokratischer Politik. Dreierlei verdient dabei festgehalten zu werden.

Erstens ist diese Demokratiebewegung Afrika nicht von außen aufgedrängt worden – weder negativ durch den Zusammenbruch des Realsozialismus im Sowjetblock (der kam hinzu), noch positiv durch „politische Konditionalitäten“ westlicher Geberstaaten. Diese machten nur verhalten, eher der Form halber ihre spärlichen „Hilfs“-Zahlungen von der Achtung der Menschenrechte abhängig oder von jener „good governance“ samt „Partizipation“ des Volkes, die von der Weltbank verkündet wird, weil man dort das garstige politische Wort Demokratie scheut. Von Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac ist bekannt, daß er mit den autokratischen „Dinosauriern“ Afrikas noch lockerer zurechtkommt als sein wenigstens zeitweilig von Skrupeln heimgesuchter Vorgänger.11 Nein, die afrikanische Demokratiebewegung der achtziger Jahre wurde von Afrikanern gestaltet.

Zweitens gingen natürlich nicht alle Afrikaner für die Demokratie auf die Barrikaden. Die Bewegung entstand unter Akademikern – Juristen, Journalisten, Kirchenleuten, Professoren und Studenten, also bei Städtern mit Schuldiplomen, die sich auf Englisch oder Französisch auszudrücken wissen – die sich von den  korrupten Polizeiregimen besonders schikaniert fühlten. Nur diese können sich über europäische Medien zu Wort melden. Nicht auf Gängelung durch Europa, sondern auf Unterstützung aus Europa kam es dieser Bewegung an.

Denn – drittens – war die Bewegung der achtziger Jahre nicht Afrikas erste Begegnung mit der Demokratie.  Historiker mögen darüber streiten, welche Elemente in vorkolonialen politischen Systemen auf Gewaltenteilung, Redefreiheit, organisierte Interessenvertretung hindeuten. Fest steht, daß die Kolonialregierungen absichtlich autoritär, also undemokratisch, konstruiert waren, im Kontrast zu den Verfassungen der wichtigsten „Mutterländer“ England und Frankreich, die um die Jahrhundertwende bereits Demokratien waren.

Vielmehr war es der afrikanische Widerstand gegen die Kolonialherrschaft, der sich auf demokratische Aktionsweisen und damit auf demokratische Werte besann, sobald die bewaffneten Verteidigungskämpfe gescheitert waren. 1912, als in Südafrika schwarze Intellektuelle und „traditionelle Chiefs“ gemeinsam den African National Congress (ANC) gründeten, ist das Stichjahr für den Beginn dieser ersten Demokratiebewegung. Sie organisierte ihre Anhänger – und das waren mit der Zeit auch die einfachen Menschen in der Stadt und auf dem Land, in Parteien, Gewerkschaften, Marktgenossenschaften –, die für Europäer als Formen moderner Politik, erkennbar waren; Zeitungen wurden gedruckt. Von Anfang an war dabei der Appell an die Öffentlichkeit des jeweiligen „Mutterlandes“ – und darüber hinaus, etwa im Bündnis mit der sozialistischen und später kommunistischen Weltbewegung – den Vorkämpfern des afrikanischen Antikolonialismus wichtig.

Gewiß dachte London 1913 nicht daran, die Petitionen des ANC gegen Südafrikas Landgesetz ernst zu nehmen, stand der Erste Panafrikanische Kongreß 1919 bei der Friedenskonferenz von Versailles vor verschlossener Tür. Erst nach 1945, als Kwame Nkrumah in London agierte und schwarze Abgeordnete in die Französische Nationalversammlung einzogen, begannen Europas Demokraten wenigstens auf einem Ohr die Befreiungsbewegung Afrikas zu hören, während auf dem anderen koloniale Interessenvertreter noch mit voller Lautstärke auf sie einredeten.

Demokratie zunächst nur auf dem Papier

Die Befreiung vollzog sich um das Jahr 1960, doch die Demokratie blieb auf dem Papier der Unabhängigkeitsverfassungen kleben, die Befreier überzogen ihre Länder mit Einpartei- und Militärregimen. Doch die Bilanz der letzten zehn Jahre afrikanischer Politik ist keineswegs eindeutig negativ. Wo die Demokratiebewegung siegte, setzte sie wesentliche Züge dieser Staatsform in die Praxis um. In Benin, Sambia und Malawi sowie auf Kap Verde wurden kompromittierte Führer friedlich abgewählt und danach nicht (wie in Ghana nach Rawlings’ zweitem Putsch) an die Wand gestellt; vielmehr konnte in Benin 1996 der 1991 unterlegene Militärdiktator Mathieu Kérékou als frei gewählter Präsident die Macht zurückgewinnen. Das mag manchen mißfallen, aber solche Pendelschläge gehören zur Demokratie und lassen sich auch in unserer Nachbarschaft (zum Beispiel in Polen und Litauen) beobachten.

Auf Dauer ebenso wichtig wie die freien Wahlen ist die Tatsache, daß Afrikas Völker die Politik nicht mehr unbedingt den Politikern und ihren Parteien überlassen. In vielen Ländern festigen sich Nichtregierungsorganisationen (NGO), Menschenrechtsgruppen zumeist, die mehr wollen und anscheinend auch mehr leisten, als Subsidien bei europäisch-amerikanischen Partnern herauszulocken.12

Natürlich gibt es weiterhin Putsche und andere Methoden, politische Macht aus Gewehrläufen zu ziehen. Yoweri Museveni hat Uganda 1986 als Guerrillakommandeur erobert, Meless Zenawi Äthiopien 1995 ebenfalls, und parallel dazu die Eritreische Befreiungsbewegung (EPLF) das sich von Äthiopien abspaltende Eritrea. Aber in diesen Staaten, auch in Ghana oder Mali, wird die gewalttätige oder auch autoritäre Politik durch Konzessionen an die Demokratie abgefedert. Es gibt Angebote föderativer Verfassung (in Äthiopien), freie Debatten (in der gewählten Verfassunggebenden Versammlung Ugandas), es gibt schließlich Wahlen, in denen sogar Herrscher sich ernsthafter Konkurrenz stellen: Rawlings in Ghana im November 1992 (er errang 58,6% der Wählerstimmen gegen Albert Adu Boahen, einen Geschichtsprofessor), Museveni in Uganda im Mai 1996 (74,2% gegen den Demokratieveteranen Paul Ssemogerere), zuletzt am 7. Juli 1996 in Niger der Putschgeneral Ibrahim Barré Mainassara gegen den von ihm ein halbes Jahr zuvor gestürzten zivilen Präsidenten Mahamane Ousmane.

Die Demokratie hat 1994 in Mosambik dazu beigetragen, den Bürgerkrieg beizulegen. Allerdings bedurfte es dazu der massiven Intervention einer Blauhelmoperation der Vereinten Nationen und des Machtwechsels in Südafrika. Es scheint auch, daß die Kontrahenten FRELIMO (44,3%) und RENAMO (37,8%) in den vorher von ihnen beherrschten Zonen die Wahl „gewannen“. Aber ist dieses Ergebnis nicht besser als die Fortsetzung des Krieges? Noch steht allerdings aus, ob auch in Angola das Experiment „Demokratie-plus-Intervention“ gelingt.

Mißerfolge und „Fehlgeburten“

Den Erfolgen der Demokratie stehen freilich schlimme Blockaden und „Fehlgeburten“ gegenüber. Mobutu Sese Seko in Zaire und Gnassingbé Eyadéma in Togo haben die Nationalkonferenzen, die andernorts für friedlichen Übergang im Einvernehmen zwischen altem Regime und Opposition sorgten, so geschickt manipuliert, daß sie, Prototypen der „Dinosaurier“, die Macht in ihren Händen behalten konnten. Paul Biya in Kamerun erreichte 1992 das gleiche Ziel durch Wahl-„Beeinflussung“ – das Arsenal dafür kennt ganz Afrika aus der späten Kolonialzeit.

Militärmachthaber gingen Ende 1991 in Algerien und 1993 in Nigeria noch einen Schritt weiter, profitierten von den Ergebnissen halbwegs freier Wahlen und stürzten das eine Land in einen Terrorkrieg, das andere in eine Ära brutaler Unterdrückung der Demokratiebewegung; der Justizmord an Ken Saro-Wiwa, dem nigerianischen Schriftsteller und Menschenrechtler am 10. November 1995, der Europa für einen Moment aus seinem Afro-Phlegma aufrüttelte, ist nur die Spitze des Eisbergs.

Auch Regime, die hierzulande eine freundlichere Presse haben als Zaire oder Nigeria, scheuen die Demokratie. Simbabwe ist unter Robert Mugabe de facto ein Einparteienstaat nach dem Strickmuster Nkrumahs aus Ghana, Eritrea wohl sogar de iure unter der EPLF. An der Elfenbeinküste ließ Felix Houphouet-Boignys Erbe, Präsident Konan Bédié, im Oktober 1995 nur pro forma einen chancenlosen Gegenkandidaten zur Wahl zu und siegte folglich mit mehr als 90 Prozent der Stimmen. Aus Tansania liegen gar Ergebnisse einer Befragung (1994) vor, wonach 54,7% der Wähler das 1992 von der Regierung zugestandene Mehrparteien-System für „hoffnungslos“ erklärten (62,5% in der Stadt!), obwohl gleichzeitig 56,6% der Wähler (in der Stadt 63%) Pressefreiheit forderten.13

Wo – wie in Kenia Ende Dezember 1992 – die Opposition gegen einen erfahrenen Autokraten bei der Präsidentschaftswahl mit drei zerstrittenen Gegenkandidaten antrat, darf sich niemand wundern, daß Daniel Arap Moi mit nur 36,4 Prozent der Stimmen siegte; für die frühere Einheitspartei KANU reichte es dank des britischen Mehrheitswahlrechts zu einer bescheidenen absoluten Mehrheit von 100 der 188 Parlamentsmandaten. Nicht auf das Konto des Demokratieversagens gehören die totalen Zusammenbrüche staatlicher Ordnung. Weder Somalia noch Liberia oder Ruanda haben in den letzten zehn Jahren mit Demokratie auch nur experimentiert. Gegen Putsche wie in Burundi, Sierra Leone oder Niger ist eine Demokratie „in den Kinderschuhen“, wie sie dort vielleicht existierte, machtlos.

Hoffnungsträger Südafrika

Müssen wir die Lobeshymnen referieren, die weltweit von Journalisten und Wissenschaftlern seit 1990 über die „ausgehandelte Revolution“ in Südafrika14 angestimmt werden, analog der Entkolonisierung Namibias? Es schmälert nicht die in der Tat ehrfurchtgebietende Leistung Nelson Mandelas, den Rassenkrieg zwischen Schwarz und Weiß verhindert und den Bürgerkrieg zwischen Schwarzen und Schwarzen (er war und ist leider blutig genug) eingedämmt zu haben, wenn man etwas Wasser in den allseits kredenzten Wein gießt.15

Südafrika hat in einem demokratiegerechten Konsens der alten weißen Staatsmacht und der alten, nahezu ausschließlich schwarzen Befreiungsbewegung ANC die Apartheid abgestreift; sein ganzes Volk hat unter einer demokratischen Übergangsverfassung 1994 eine Regierung der nationalen Einheit ins Amt gebracht. Die Partner des Konsenses haben 1996 eine neue demokratische Verfassung beschlossen und danach der Mehrheit (dem ANC) die Regierung überlassen, der Minderheit die Opposition. Selbst im terrorisierten Gebiet Kwazulu-Natal konnten im Juni 1996 Kommunalwahlen stattfinden, die dem ANC die Mehrheit in den Städten zuwies, der rebellischen Inkatha Freedom Party (IFP) den Sieg auf dem Lande. Die Richter sind unabhängig, die Presse ist frei, die schlimme Vergangenheit wird unter dem Vorsitz von Erzbischof Desmond Tutu in einer Kommission vermutlich besonnen aufgearbeitet.

Im Organ der Kommunistischen Partei (in Südafrika sieht sie keinen Grund, ihren Namen zu tarnen), die einst strikt stalinistisch war, plädiert ein Funktionär der mittleren Generation für den Verzicht auf die Lehre von der Diktatur des Proletariats: „…ihre Schwäche liegt in der Tatsache, daß sie parlamentarische Demokratie und Sowjetdemokratie gegeneinander stellt. In der Praxis führte diese Konfrontation zu rapider Stagnation ursprünglich dynamischer Organe der Volksmacht und zu bürokratischer Herrschaft über sie. Wir müssen das Konzept der Diktatur des Proletariats aufgeben, nicht heimlich im Dunkeln, sondern offen.“16

Dennoch ist nicht zu leugnen, daß der stärkste Gewerkschaftsbund Südafrikas (COSATU) von der Kommunistischen Partei dominiert wird. Zwar ist kein Putsch zu befürchten,  wie Lenin ihn 1918 in Rußland vollzog. Aber das Wirtschaftsprogramm der ANC-Regierung hat sich Keynes auf die Fahnen geschrieben und verspricht mittels staatlicher Eingriffe den Arbeitern wachsende Kaufkraft und den Arbeitslosen (mindestens 50% der aktiven schwarzen Bevölkerung) Arbeit, während dieselbe Regierung gleichzeitig mit der Weltbank, dem IWF, den USA, der EU auf der völlig anderen Basis des Weltmarkts à la Milton Friedman verhandelt. Dies muß zu bitteren Enttäuschungen führen, möglicherweise zum Zerfall des ANC in eine revolutionäre Arbeiter- und eine konservative Staatsklassenpartei.

Selbst wenn die Demokratie nach dem Ausscheiden Präsident  Mandelas (er kündigte es rechtzeitig an – Hochachtung vor diesem Mann!) überlebt, selbst wenn eine reformierte Polizei die gewöhnliche Kriminalität zurückdrängt und die aufkommende afrikatypische Behördenschlamperei erträglich bleibt, ist dies ein düsteres Szenario.

Die Festigung der Demokratie in Südafrika wird auf den ganzen Kontinent ausstrahlen – ihr Versagen würde es ebenfalls.

Anmerkungen

Als PDF herunterladen

Zurück