Juli/August 2010
Incredible India
Es ist einer der bevölkerungsreichsten Staaten und eine kommende Wirtschaftsmacht, es beeindruckt als Hightech-Land, hat aber auch mit erdrückender Armut zu kämpfen; es liegt, wie Beobachter nicht müde werden zu betonen, in einer der schwierigsten geopolitischen Regionen und ist doch eine Demokratie geblieben, deren Gesellschaft, wie Sunil Khilnani in dieser Ausgabe schreibt, „unheilbar diskussionsfreudig“ ist.
Die sanfte Brückenmacht 
Dass Indien an Bedeutung gewinnt, daran besteht kein Zweifel. Eine eindeutige Selbstdefinition wird ein Land, das so groß, so komplex und so unheilbar diskutierfreudig ist, nicht bieten können. Aber es besitzt einen unschlagbaren Vorteil: eine weltweite Legitimität als Machtbasis, die es als Moderator zwischen Arm und Reich geradezu prädestiniert.
Vorsichtiger Förderer
Es ist die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt, und ganz gewiss zieht Indien auch global die liberale Demokratie autoritären Systemen vor. Noch aber dämpfen vor allem geopolitische Faktoren den Enthusiasmus Indiens, sich nachdrücklich für den Export seines politischen Systems einzusetzen. Zu groß ist die Furcht, als Büttel des Westens zu gelten.
Nicht ohne Neu-Delhi
Eine „effektive Partnerschaft mit Pakistan“ sieht die neue Afghanistan-Strategie der USA vor. Aber Islamabad kann die Taliban nicht unter Kontrolle bringen. Schon sehr viel früher hätten die USA Staaten wie den Iran, die Türkei und Indien intensiver einbeziehen müssen.
Atommacht mit Abrüstungsambitionen
Indien hat Abrüstung gefordert, wurde aber selbst Atommacht. Es hat das Nichtverbreitungsregime kritisiert, aber eingehalten. Welche Änderungen in Indiens Nuklearpolitik stattgefunden haben, warum sich entwickelnde Länder erfolgreicher mit dem Iran verhandeln könnten und wieso Indien ein permanenter Sitz im UN-Sicherheitsrat zusteht, erklärt Arundhati Ghose.
Falscher Freund
Während des Kopenhagener Klimagipfels bewahrte Indien sein Nachbarland China vor der Isolation. Dabei unterscheiden sich die Interessen beider Länder in der Klimapolitik fundamental. In einer neuen Verhandlungsrunde sollte Indien darauf bestehen, die Lasten gerechter zu verteilen. Und in der Wahl seiner Partner wesentlich flexibler werden.
Küche, Kino, Cricket
Das Kino „made in Bollywood“ prägt für viele Betrachter das Bild, das sie sich von Indien machen. Was sind die Merkmale, die das Land aus Sicht einer der bekanntesten Bollywood-Schauspielerinnen ausmachen? „Quick fire“ heißt eine Interview-Form, bei der die Befragten eine rasche Folge kurzer Fragen prägnant beantworten müssen. Nandita Das über „Identität“.
Gruppentherapie 
Wenn Menschen, Gemeinden, ganze Regionen Opfer von Epidemien wie Aids oder Tuberkulose werden, sind auch die wirtschaftliche Entwicklung und die globale Sicherheit in Gefahr. Die karitative Version von „globaler Gesundheit“ ist gescheitert. Zeit für eine „Gesundheitsdiplomatie“, Zeit, das Thema aus den Fachministerien ins Auswärtige Amt zu holen.
„Wir müssen Aids als Katalysator nutzen“
In Westeuropa ist der Virus scheinbar besiegt, in Osteuropa erneut auf dem Vormarsch, und selbst in afrikanischen „Musterländern“ wie Uganda steigt die Zahl der Infizierten wieder: Der Kampf gegen HIV ist noch lange nicht vorbei. Ein Gespräch über die richtige Strategie – und darüber, wie die Aids-Bewegung einen Wandel im Gesundheitssektor insgesamt bewirken könnte.
Von Mikroben und Menschen
Um den Seuchen des 21. Jahrhunderts wirksam zu begegnen, muss ihre globale Bekämpfung neu organisiert werden. Die Verantwortung dafür kann nur bei einer demokratisch legitimierten Institution liegen. Es führt kein Weg daran vorbei, die Gesundheitsbehörde der Vereinten Nationen wieder zu einer schlagkräftigen Leitorganisation zu machen.
Staatsbankrotte
Beitrag von Heribert Dieter
Die Regierungen der Eurozone versuchen mit aller Macht und mit milliardenschweren Rettungspaketen, den griechischen Staatsbankrott zu verhindern. Warum eigentlich? Staatsbankrotte sind ein sinnvoller Weg, Volkswirtschaften aus der Überschuldung zu holen. Doch die gegenwärtige Debatte ist von Hysterie und Missverständnissen geprägt.
Augen auf und durchwurschteln
Brüssel spannt milliardenschwere Rettungsschirme, den PIIGS-Staaten drohen schwere wirtschaftliche Turbulenzen und das Vertrauen in den Euro wackelt. Die IP hat Experten aus Großbritannien, Polen, der Türkei, den USA und den Vereinigten Arabischen Emiraten gefragt: Wie erfolgreich ist das bisherige Krisenmanagement der Europäer? Was bedeutet die Euro-Krise für das Projekt Europa, und wie wirkt sie sich auf Staaten außerhalb der Euro-Zone aus? Und schließlich: Welche Maßnahmen sollten die Verantwortlichen in Brüssel und den Mitgliedsstaaten nun ergreifen?
Wanderer, kommst du nach Europa?
Europa altert, und seine Bevölkerungszahl schrumpft rapide. Um den Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften zu decken, haben sich die EU-Mitglieder 2009 auf Grundsätze für die Steuerung der Zuwanderung Hochqualifizierter geeinigt. Doch die Blue-Card-Initiative bleibt umstritten. Ansatzpunkte für einen Ausweg aus der Sackgasse.
„Für Deutschland wird die Blue Card
nicht viel verändern“
Deutschlands IT-Branche braucht Fachkräfte; selbst im Krisenjahr 2009 fehlten rund 20 000 Spezialisten. Wird die EU-weite Einführung einer Blue Card für Spitzenkräfte aus dem Ausland da weiterhelfen? Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer von BITCOM, ist nur vorsichtig optimistisch: Als Marketingeffekt sei die Blue Card ein wichtiges Signal – mehr aber auch nicht.
Mehr Mars, weniger Venus
Barack Obamas Charme-Offensive im Nahen Osten ist bisher wenig erfolgreich – immer mehr ehemalige Verbündete des Westens suchen die Nähe zum Iran, dem größten Rivalen der USA in der Region. Obama konnte die wichtigsten regionalen Akteure nicht überzeugen, und Washington verliert im Kampf gegen das Regime in Teheran immer mehr an Boden.
Soll die NATO ins Heilige Land?
Diverse Szenarien sind schon für einen NATO-Einsatz in Israel und Palästina entworfen worden. Doch wenn alle Faktoren berücksichtigt werden, kann man nur zu der Erkenntnis gelangen, dass eine solche Mission zum Scheitern verurteilt wäre. Mehr noch: Beim aktuellen Stand der Dinge wäre eine solche Entscheidung schlichtweg unverantwortlich.
Vision mit Widersprüchen
Die US-Regierung hat die Rolle von Kernwaffen in ihrer Nuklearstrategie neu bewertet und mit Russland einen Vertrag zur Rüstungskontrolle geschlossen. Sind das die erhofften Schritte auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt? Vielleicht. Doch zentrale Schwierigkeiten bleiben bis auf Weiteres bestehen.
Der NVV lebt
Zum Abschluss der Überprüfungskonferenz des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) konnten sich die Delegationen auf eine gemeinsame Erklärung einigen; dies war ein bescheidener Erfolg. Doch die Zukunft des NVV hängt ganz entscheidend davon ab, ob der Iran an der weiteren Entwicklung einer Atomwaffenoption gehindert werden kann.
Letzte Rettung
Sind rein technische Möglichkeiten zur Bewältigung des Klimawandels ethisch zu vertreten? Welche politischen Regeln wären notwendig? Diese Fragen diskutierte die IP in ihrer Januar-/Februar-Ausgabe. Die Zweifel überwogen. Aber auf diese Möglichkeit zu verzichten, wäre ein Idealismus, den man sich angesichts der drohenden Gefahren nicht leisten kann.
Beute erlegt, Thema erledigt
Worum ging es noch mal? Schon vergessen? Horst Köhler benutzte das Pfui-Wort und sprach von Interessen und militärischen Einsätzen im gleichen Atemzug. In der medialen Lawine, die er mit seinen Äußerungen und seinem anschließenden Rücktritt auslöste, ging das Wesentliche wieder völlig unter: Wo liegen unsere Interessen, wie verfolgen wir sie?
Die Gnade der totalen Niederlage
An der politischen, militärischen und moralischen Niederlage Deutschlands nach 1945 gab es keine Zweifel. Das beförderte die Integration in ein neues, demokratisches System. Gelänge auch eine „Integration“ der Taliban? Nur, wenn sie eine klare Niederlage befürchten müssten – und wenn ihnen ein akzeptables neues System zur Verfügung stünde.
Unter dem Deckmantel des Sozialismus
Eine Euro-Krise und vier Meinungen
Das Falsche studiert
Buchkritik
Dokumentation
- The G-20 Toronto Summit Declaration, 26-27 June 2010
- G8 Muskoka Declaration, 25-26 June 2010
- The European Union and multilateral global governance by Jose Manuel Barroso, 18 June 2010, Florence
- Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17. Juni 2010, Brüssel
- Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrates zum Iran vom 9. Juni 2010, New York
- National Security Strategy of the USA, Washington, 27 May 2010
- Final Document of the Review Conference of the Parties to the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, New York, 28 May 2010
- Zehn-Punkte-Erklärung zu dem vorgeschlagenen Uranaustausch zwischen Iran, Brasilien und der Türkei, Friedenspolitische Mitteilung aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein, 19. Mai 2010
- Speech by HR Catherine Ashton on EU-India relations post-Lisbon: cooperation in a changing world, New Delhi, 23 June 2010
- EU - Latin America and Caribbean Summit: Madrid Action Plan 2010-2012, 19 May 2010
- EU-Pakistan Summit, Luxembourg, 27 October 2009
- Statement by European Commision President Barroso and European Council President Van Rompuy following the G20 summit in Toronto, 26-27 June 2010
- EU-Russia Summit, Rostov-on-Don, 31 May-1 June 2010
- Hamid Karzai at the Third Summit of the Conference on Interaction and Confidence Building Measures in Asia (CICA) 8 June 2010, Istanbul
- Programm der belgischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union
- Joint Declaration by the AU and by the HR Catherine Ashton in support of the victims of torture
