Mai 2009
Europa hat die Wahl
Es geht ja „nur“ um die Wahlen zu einem Parlament in den Tagen zwischen dem 4. und dem 7. Juni. Eines, das nicht in unseren Hauptstädten tagt, sondern weit weg und oft unbemerkt in Straßburg. Die Wahlbeteiligung dürfte entsprechend gering ausfallen.
Europa 2030: der Garten des Candide 
Beitrag von Wolfram Eilenberger
Das Zeitalter der Globalisierung ist zu Ende. Die Verknappung zentraler Ressourcen wird eine Abkehr vom Welthandel und die Entstehung kontinentaler Autarkiezonen zur Folge haben. Doch Europa ist für diese Herausforderungen gerüstet. Es hat die beste sozio-politische Ordnung der Weltgeschichte hervorgebracht und wird diese – hinter Mauern – aufrechterhalten.
Europa 2030: vorwärts ins neue Mittelalter
Beitrag von Parag Khanna
Die Globalisierung wird fortschreiten – und ein weiteres Aufweichen nationaler Ordnungsstrukturen bewirken. Der langwierige Transitionsprozess hin zu einem globalen Regierungssystem wird, ähnlich dem Mittelalter, von Unsicherheit geprägt sein. Doch Europa hat ein regionales Governance-System entwickelt, das den Weg durch diese Epoche weisen kann.
„Brüssel ist nicht Bionade“
Europa hat die Wahl, doch keiner geht hin: Wenige Wochen vor dem Urnengang zum EU-Parlament zieht es gerade einmal ein Viertel der Stimmberechtigten in die Wahlkabine. Ein Gespräch mit Lutz Meyer, Geschäftsführer Agenda der Werbeagentur Scholz & Friends, über Europas müde Bürger, die EU als Marke und das Gefühl fehlender politischer Relevanz.
Wer hat Angst vor Manuel Barroso? 
Beitrag von Dominik Hierlemann
Pünktlich zu den Wahlen zum Europäischen Parlament machen Europas Gegner von Attac bis CSU wieder mobil. Ihr Spektrum ist ebenso breit wie ihre Kommunikationsmethoden modern sind. Die EU ist gefordert, dagegen zu halten. Vor allem mit neuen Formen der Bürgerbeteiligung, seien sie nun national oder europaweit, persönlich oder via Internet.
Untergehen, um zu überleben
Beitrag von Cornelius Adebahr
Der Fortgang der europäischen Integration ist seit langem nicht mehr frei gewählt, sondern aufgrund globaler Herausforderungen notwendig. Anhand der beiden Beispiele Weltwirtschaftskrise und Klimawandel erklärt der Autor, warum die Schaffung eines europäischen Unionsstaats so wichtig ist: ohne ihn gingen die Nationalstaaten unter.
„Partner der USA, aber selbstbewusst“
Henry Kissinger über die Nachkriegszeit und die neue Rolle Deutschlands
„Wer die Amerikaner waren, wusste ich nicht“
Beitrag von Hans Ulrich Klose
„Wir waren immer eine kleine Minderheit“
Beitrag von Hildegard Hamm-Brücher
Hildegard Hamm-Brücher, Grande Dame der deutschen Nachkriegspolitik, erzählt von ihrem politischen Werdegang in der Bundesrepublik der 1960er Jahre, vom Kampf gegen „alte Nazikräfte" und der schwierigen Auseinandersetzung mit der NS-Zeit, von der deutsch-israelischen Annäherung und dem allmählichen Heranreifen von Zivilgesellschaft und Demokratie.
„Ich hätte mitheulen können vor Rührung“
Beitrag von Wolfgang Thierse
„Gorbatschow war ein Glücksfall“
Helmut Schmidt im Interview über den NATO-Doppelbeschluss, die deutsche Entspannungspolitik gegenüber der Sowjetunion, Gorbatschows Rolle im Wiedervereinigungsprozess und die geostrategischen Veränderungen, die sich für Deutschland und Europa aus der Wiedervereinigung ergaben.
„Jetzt werden wir ein normaler Staat“
Beitrag von Egon Bahr
„Eine Politik der Zukunftsverantwortung“
Beitrag von Hans-Dietrich Genscher
Ein Mangel an Realitätssinn
Beitrag von Francis Fukuyama
Weder Republikaner noch Demokraten zeigen große Einsicht in die Ursachen der Finanzkrise. Doch um die globale Wirtschaft auf Kurs zu bringen, bedarf es nicht nur diverser Konjunkturpakete zur Umsetzung von Reformvorhaben. Sondern tiefgreifender Veränderungen, die die Glaubwürdigkeit amerikanischer Werte wieder herstellen können.
Die Grenzen des Aufschwungs
Beitrag von Barbara Unmüssig
Die Finanzkrise legt die strukturellen Probleme der chinesischen Wirtschaft offen. Der Einbruch der weltweiten Nachfrage trifft die Exportwirtschaft empfindlich. Die Regierung versucht daher, mit Investitionen, Sozialprogrammen und Subventionen die Binnennachfrage anzukurbeln – allerdings zu Lasten der Umwelt.
Obama und die kernwaffenfreie Welt
Beitrag von Joachim Krause
Die von Barack Obama angekündigten Maßnahmen zur nuklearen Abrüstung sind weder neu noch revolutionär. Sie stehen vielmehr in der Kontinuität amerikanischer Sicherheitspolitik seit dem Ende des Kalten Krieges – und Obama wird bei ihrer Umsetzung die gleichen Probleme haben wie seine Vorgänger. Deshalb: keine voreilige Euphorie, bitte.
Unterwegs ins Ungewisse
Beitrag von Patrick Keller
Das Geschacher um die Personalie Rasmussen hat beim Jubiläumstreffen der NATO alle strategischen Fragen überschattet. Darunter auch die nach dem Verhältnis zwischen Landesverteidigung und internationaler Stabilitätsprojektion. Die Antwort auf dieses Dilemma ist, siehe Afghanistan, leichter formuliert als umzusetzen: das eine tun, ohne das andere zu lassen.
Acht Stufen, verzweifelt gesucht…
Beitrag von Marko Martin
„Nichts als Gift und armselige Lügen“
Beitrag von Wolfgang Koydl
Die Kommentare der britischen Presse erinnern zuweilen an die amerikanische Filmkomödie „Und täglich grüßt das Murmeltier“: So wie in diesem Film ein TV-Reporter in einer Zeitschleife gefangen und dazu verurteilt ist, denselben Tag immer wieder aufs Neue zu durchleben, kehren auch die Kommentatoren im Vereinigten Königreich stets zu immer demselben Thema zurück: dem unaufhaltsamen Abstieg der Labour-Regierung und ihres glücklosen Premierministers Gordon Brown.
Buß und Reu
Beitrag von Malte Lehming
Dokumentation
Dokumente aus dem Zeitraum Ende März / April 2009
- Rede von US-Präsident Barack Obama zur Vision einer Atomwaffenfreien Welt am 5. April 2009, Prag
- Chairmen's Statement of the International Conference on Afghanistan, 31 March 2009, The Hague
- Rede von US-Außenministerin Hillary Clinton bei der Afghanistan-Konferenz der Vereinten Nationen am 31. März 2009, Den Haag
- Rede von US-Präsident Barack Obama zur neuen Strategie für Afghanistan und Pakistan vom 27. März 2009, Washington
- NATO Afghanistan Report 2009
- G20-Communique – Leaders’ Statement, 2 April 2009, London
- Gemeinsame Pressekonferenz von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy im Vorfeld des G20-Gipfels am 1. April 2009, London
- Pressestatements der Bundeskanzlerin und des russischen Präsidenten Medwedew am 31. März 2009, London
- Erklärung von Präsident Barack Obama nach dem G20-Gipfel am 2. April 2009, London
- Gemeinsame Pressekonferenz von Präsident Barack Obama und Premierminister Gordon Brown am 1. April 2009, London
- US-President Barack Obama’s statement on bilateral meeting with president of China, 1 April 2009, London
- Background readout by senior administration officials on president Obama’s meeting with Russian president Medvedev, 1 April 2009, London
- Erklärung der Staats- und Regierungschefs zur Sicherheit des Bündnisses nach dem Nato-Gipfel am 4. April 2009, Straßburg/Kehl
- NATO Summit Declaration on Afghanistan, 4 April 2009, Strasbourg/Kehl
- NATO Summit Declaration on Afghanistan, 4 April 2009, Strasbourg/Kehl
- Erklärung des NATO-Gipfels anlässlich des 60-jährigen Bestehens des Bündnisses vom 4 April 2009, Straßburg/Kehl
- Erklärungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Barack Obama auf der gemeinsamen Pressekonferenz auf dem NATO-Gipfel am 3. April 2009, Baden-Baden
- Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Nato-Gipfel vom 26. März 2009, Berlin
- Erklärung von US-Präsident Barack Obama zur Aufnahme Albaniens und Kroatiens in die Nato am 4. April 2009, Straßburg
- Meeting of EU Heads of State and Government with the US President – Press Realease, 5 April 2009, Prague
- Speech by Czech Prime Minister Mirek Topolánek at the EU-USA summit, 5 April 2009, Prague
- Berliner Rede von Bundespräsident Horst Köhler am 24. März 2009
- PM Gordon Brown speech to European Parliament, 24 March 2009, Strasbourg
- Rede von Premierminister Gordon Brown zum nuklearen Brennstoffzyklus am 17. März 2009, London
- Doha Declaration – Statement issued at the conclusion of the 21st Arab League summit, 30 March 2009, Doha
- Regierungserklärung von Binyamin Netanyahu vom 31. März 2009, Jerusalem
- Statement by incoming Israeli Foreign Minister Avigdor Liberman at the ministerial inauguration ceremony, 1 April 2009, Jerusalem
- Rede von US-Präsident Barack Obama vor dem türkischen Parlament vom 6. April 2009, Ankara
- Ansprache von US-Präsident Barack Obama vor den Truppen im Irak vom 7. April 2009, Bagdad
- World Bank Global Economic Prospects Forecast Update, 30 March 2009
- UN Office on Drugs and Crime - Annual Report 2009
- Mitteilung der Europäischen Kommission zur Unterstützung der Entwicklungsländer bei der Bewältigung der Krise vom 8. April 2009, Brüssel
- Declaration of the Fifth Summit of the Americas, 19 April 2009, Port of Spain
- Speech of the Iranian President Mahmoud Ahmadinejad at the Durban Review Conference on Racism, 20 April 2009, Geneva
- Communique of the Somalia Donor Conference, 22-23 April 2009, Brussels
Die Entdeckung Europas
Buchkritik von Armando Garcia Schmidt
20 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ist Europa noch damit beschäftigt, sich vom „Normalisierungsschock“ (Karl Schlögel) zu erholen. Die Zeit der Selbstentdeckung, Selbsterkundung und Selbstbeschreibung hat gerade erst begonnen. Wie dieser Prozess zu gestalten ist, zeigen fünf Neuerscheinungen.
