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Platz zwei des IP-Essaywettbewerbs: „Europa ist ein Lernprozess“
„Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, frage, was du für dein Land tun kannst.“ Kennedys oft zitierter Ausspruch, der sich auf den Beitrag jedes Amerikaners für die Zukunft und das Wohlergehen seines Landes bezieht, wurde in schwierigen Zeiten geäußert: Innenpolitisch gefährdeten Rassentrennung und soziale Ungleichheit den fragilen gesellschaft-lichen Frieden, auf internationaler Ebene befand sich die Welt in einer heißen Phase des Kalten Krieges und stand am Rande eines nuklearen Weltkriegs.
Doch der folgende Satz aus Kennedys berühmter Amtsantrittsrede zeigt, auf welche Art der neue amerikanische Präsident die Probleme seiner Zeit zu lösen gedachte: „Mitbürger dieser Welt, fragt nicht, was Amerika für euch tut, sondern fragt, was wir gemeinsam für die Freiheit der Menschheit tun können.“ Gemeint ist hier eine globale Gemeinschaft, die im Kampf gegen Ungleichheit und Unterdrückung zusammensteht – eine Vorstellung, die zu Kennedys Zeiten noch im intellektuellen Rahmen einer globalen Staatsbürgerschaft formuliert ist und auf die Entstehung eines Weltstaats abzielt. Doch auch ohne die Idee eines Weltstaats gedacht, stellt die Aussicht auf eine globale Zivilgesellschaft eine der interessantesten Fragen unserer Zeit dar.
Wie sollte man sich eine solche globale, transnationale Zivilgesellschaft vorstellen? Erstens kann eine globale Gesellschaft als etwas verstanden werden, das durch ein Bedeutungsnetzwerk zusammengehalten wird. Bedeutungsnetzwerke strukturieren individuelles Leben durch die Vorgabe von Normen und setzen dem individuellen Handeln Grenzen. In einer globalen Gesellschaft kommuniziert ein übergeordnetes Netzwerk Werte und Ideen, die von den Mitgliedern der Gesellschaft zunehmend geteilt werden. Folglich leben und handeln Individuen innerhalb der globalen Gesellschaft, die blind ist für nationale und traditionelle Netzwerke, mehr und mehr im Rahmen der Zwänge und Möglichkeiten, die durch das gemeinsame Netzwerk vorgegeben werden.
In einem gewissen Maße existiert solch eine Weltgesellschaft bereits. In Zeiten von denationalisierten Interaktionskontexten wird dem Einzelnen bewusst, wie stark sein Leben von Interaktionen abhängt, die außerhalb seines traditionellen nationalen Raumes stattfinden. Und je mehr dieser Prozess der Denationalisierung – oder Globalisierung – das Leben jedes Einzelnen auf der ganzen Welt beeinflusst, desto größer ist die Chance, dass sich all diese Individuen ihrer Interdependenz und der globalen Gesellschaft, die sie bereits in Ansätzen bilden, schließlich bewusst werden.
Natürlich sollte man diese Entwicklung nicht allzu naiv betrachten. Kritische Stimmen beobachten sie mit mehr Pessimismus. Wo Werte und Bedeutungsnetzwerke konvergieren, besteht die Gefahr, dass lokale Kulturen bedroht und traditionelle Lebensstile zerstört werden. Zudem schafft die Idee einer transnational integrierten Gemeinschaft auch Ängste davor, von ihr ausgeschlossen zu sein. Globale Ungerechtigkeit und der Verlust kultureller Diversität gehören daher zu den größten Bedrohungen für die entstehende Weltgesellschaft. Im Gegenzug hegen optimistische Beobachter die Hoffnung, dass zunehmender Austausch – im Einklang mit dem Paradigma des Liberalismus – zu tieferer Integration und folglich zu mehr Wohlstand oder sogar zu einem stabilen Frieden innerhalb der miteinander vernetzten Weltgesellschaft führen wird.
Als Beispiel und als Testfall für eine im Entstehen begriffene transnationale europäische Zivilgesellschaft werden oft die nationalen Gesellschaften der Europäischen Union herangezogen. Ob das nun zutrifft oder nicht – die europäische Erfahrung zeigt deutlich, dass die Geburt einer transnationalen Zivilgesellschaft ohne einen parallelen Prozess der politischen Integration kaum denkbar ist. Das europäische Beispiel belegt eindrucksvoll, wie sich nach dem Zweiten Weltkrieg und insbesondere nach dem Fall der Berliner Mauer ein Raum des Friedens und des Wohlstands materialisierte.
Interessant bleibt, wie sich der politische Integrationsprozess und die Entstehung einer europäischen Zivilgesellschaft wechselseitig beeinflusst haben. Sind sie unabhängig voneinander denkbar? Während politische Systeme die Grundrechte von Menschen gewährleisten, benötigen sie gleichzeitig öffentliche Unterstützung, um diese Rechte zu garantieren. Diese elementare Abhängigkeit stellt einen sich selbst verstärkenden Kreislauf zwischen öffentlicher Zustimmung und dem Funktionieren politischer Systeme dar. Ohne öffentliche Zustimmung sind politische Systeme und die Sicherung von Grundrechten zum Scheitern verurteilt.
Diese Beobachtung erlaubt uns, zum zweiten Teil von Kennedys Ausspruch zurückzukehren, in dem er eindeutig fragt, welche Rolle die Bürger übernehmen sollten, um eine friedliche und stabile Entwicklung des politischen Systems zu gewährleisten. Im europäischen Kontext, vor dem Hintergrund von „Eurokratie“ und eines gefühlten Demokratiedefizits, ist diese Frage von grundlegender Bedeutung. Was also können Europäer tun, um die Idee eines friedvollen und stabilen Europas langfristig am Leben zu erhalten?
Sicherlich ist eine stärkere transnationale Zivilgesellschaft eine Vorbedingung für die Weiterentwicklung der europäischen politischen Institutionen. Folglich müssen die Europäer die bereits entstandene Struktur der europäischen Zivilgesellschaft erkennen und außerdem in eine Lernphase eintreten, um die bereits geschaffenen Beziehungsnetzwerke zu vertiefen. Dieser Lernprozess muss in drei wichtigen Bereichen stattfinden: 1. demokratische Teilhabe, 2. transkulturelle Kommunikation und 3. Mobilität.
Demokratische Teilhabe ist eine Grundvoraussetzung für eine friedlich organisierte Gesellschaft. Demokratische Institutionen sollten zumindest potentiell die Mitbestimmung und Einbeziehung jedes Einzelnen ermöglichen.
Damit entsteht das ewige Dilemma: Keine Institution kann so gestaltet werden, dass sie vor Missbrauch durch Böswillige geschützt wäre. Folglich sollte sich eine europäische Zivilgesellschaft nicht den Folgen einer apolitischen Haltung aussetzen. Stattdessen müssen die Europäer beginnen, sich Gedanken über Europapolitik zu machen, nicht nur als normative Verpflichtung, sondern weil sie begreifen müssen, dass Beteiligung am politischen Prozess das einzige Mittel ist, Demokratiedefizite und den Mangel an Transparenz zu überwinden. Es gibt für die europäischen Bürger viele Möglichkeiten, sich in den europapolitischen Prozess einzubringen.
Zwar bleibt der konventionelle, parteipolitische Weg offen, doch die Chancen für erfolgreiches Partizipieren durch persönliches Engagement bei nichtstaatlichen Akteuren standen nie besser. Die Menschen werden (und müssen) verstehen, dass das europäische System der politische Raum ist, in dem ihre Präferenzen und Meinungen gehört werden müssen, denn dort werden die Belange ihres täglichen Lebens diskutiert und in Regeln und Gesetze umgewandelt.
Wie könnte eine Gesellschaft mit gemeinsamem Bedeutungsnetzwerk entstehen, wenn die Menschen nicht die Möglichkeit haben, über ihre nationalen Grenzen hinweg zu kommunizieren? Sie kann nicht entstehen. Daher muss die Förderung der transkulturellen Kommunikation für die Bürger Europas ein Hauptanliegen sein. Der wichtigste und erste Schritt ist natürlich das Erlernen von Fremdsprachen. Sprachliche Fähigkeiten müssen mit einem grundlegenden Verständnis vom kollektiven Gedächtnis anderer Nationen und ihrer politischen Probleme einhergehen.
Die Herausforderung besteht darin, dass der Einzelne erkennen muss, dass er selbst für den Ausbau dieser Fähigkeiten verantwortlich ist. Keine staatliche Institution kann ihn dazu zwingen, in andere Kulturen und Lebensarten einzutauchen. Vielmehr wird der hochgradig vernetzte und abhängige Handlungsrahmen, in dem er lebt und agiert, ihn langfristig zwingen, seine Verantwortung zu erkennen. Die so angestoßene Lernphase wird verstärkende Effekte auf die bereits existierende transnationale Gesellschaft haben, da eine wachsende Anzahl von Menschen sich der gemeinsamen Werte und Grenzen bewusst wird.
Nicht zuletzt zementiert eine höhere Mobilität von Menschen in Eu-ropa – im Zusammenspiel mit den zuvor angesprochenen Maßnahmen – die Fundamente der europäischen Zivilgesellschaft. Nach der bislang erfolgreichen Einführung der Mobilität von Gütern und Dienstleistungen hat die Mobilität der Menschen nicht die gewünschte Intensität erreicht. Mehr als 15 Jahre nach den Maastrichter Verträgen ist sogar in Grenzregionen der Austausch zwischen den verschiedenen europäischen Nationalitäten relativ niedrig geblieben. Sowohl der Mobilität von Arbeitskräften als auch der sozialen Mobilität fehlt es an Attraktivität, zumal die alten nationalen Grenzen in den Köpfen der Menschen noch nicht verschwunden sind. Gerade für die weitere Vertiefung der europäischen Integration ist das außerordentlich kontraproduktiv. In anderen Kulturen physisch anwesend zu sein hilft nämlich, sich der überschneidenden Lebenswelten bewusst zu werden. Außerdem erhöhen sich Anreize und Motivation, die europäische Dimension der Politik zu gestalten. Das soll natürlich keinen Zwang bedeuten, sein Leben außerhalb des Geburtslandes zu verbringen. Vielmehr ist es die Idee von kurzfristiger Mobilität – z.B. Schüler- und Studenten-Austauschprogramme und berufsbedingte Auslandsaufenthalte –, die das Konzept so interessant macht. Warum? Weil kurzzeitige Mobilität potentiell eine breitere Palette von Europa bietet: mehr Länder, mehr Kulturen und weniger Gefahr, in nationalen Perspektiven zu verharren.
Zusammengefasst bedeutet das: Diese drei Vorschläge könnten dazu beitragen, die existierende europäische Zivilgesellschaft zu vertiefen. Es ist Aufgabe jedes Europäers, sich an dieser im Entstehen begriffenen Gesellschaft zu beteiligen. Je früher sich jeder Einzelne der gemeinsamen Werte, Ideen und Grenzen bewusst wird und erkennt, dass sein Bedeutungsnetzwerk mit dem anderer Europäer verwoben ist, umso leichter und schneller wird die europäische Zivilgesellschaft wachsen. Und je mehr sich die europäische Zivilgesellschaft ihrer selbst bewusst wird, desto mehr kann sie die politischen Institutionen dazu zwingen, sich den Normen von Transparenz und Rechenschaft zu beugen. Das Wechselspiel von Rechten und Pflichten wird zwar weiterhin stabile Lebensbedingungen schaffen, aber nicht ohne eine funktionierende und fordernde Zivilgesellschaft.
Kurz: Frage nicht, was Europa für dich tun kann, sondern beteilige dich politisch und kulturell an der europäischen Zivilgesellschaft, um die fortwährende Verbesserung eines demokratischen, wohlhabenden und friedlichen Europas zu ermöglichen.
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