Afghanistan II: Das Scheitern der NATO

Afghanistan könnte für den Westen verloren gehen. Das ist eine reale Gefahr. Seit Monaten wird deshalb darüber debattiert, was man falsch gemacht habe und daher korrigieren müsse, um Afghanistan gewissermaßen im letzten Augenblick gewinnen zu können. Dabei kristallisiert sich eine Erkenntnis heraus: Die NATO hat in den vergangenen acht Jahren den Schutz der afghanischen Zivilbevölkerung nicht ernst genug genommen. Richtig ist das gewiss. Allerdings darf man sich gerne fragen, warum es so lange gedauert hat, bis sich diese doch recht offensichtliche Erkenntnis durchgesetzt hat. Was aber ist genau mit „Sicherheit der Afghanen“ gemeint?

Für die NATO bedeutet Sicherheit vor allem, dass die Zivilbevölkerung vor Luftangriffen geschützt werden soll. Hunderte Zivilisten sind in den vergangenen Jahren durch westliche Bomben ums Leben gekommen. Ein Blick auf die ersten Wochen und Monate der Intervention zeigt aber, dass Sicherheit für die Afghanen weit mehr bedeutet als der Schutz vor Bombardements.

Als die USA die Taliban von der Macht vertrieben hatten und die NATO ihre ersten kleinen Kontingente nach Afghanistan schickte, waren die Erwartungen auf afghanischer Seite groß. Wer in den ersten Wochen und Monaten der Intervention durch das Land reiste, hörte von den Afghanen immer wieder denselben Satz: Der Westen wird die Kriegsherren entwaffnen. Das waren Hoffnung und Gebot zugleich. Den Afghanen war absolut klar, dass sie nur in Sicherheit leben können, wenn diese Männer ins Abseits gedrängt werden. Es waren vor allem diese Kriegsherrren, die Afghanistan in den Abgrund gerissen hatten, und nur ohne sie hätte der Frieden eine Chance. Doch schon die Petersberger Konferenz Ende 2001, die unmittelbar nach dem Sturz der Taliban unter Federführung Deutschlands die Weichen für die Zukunft Afghanistans stellen sollte, wich von dieser grundlegenden Einsicht ab. ­Demokratie, Rechtsstaat, Menschenrechte – das war der Dreiklang, mit dem Afghanistan befriedet werden sollte. Unter den afghanischen Delegationsmitgliedern waren einige, die bisher nicht durch besondere Pflege dieser Güter aufgefallen waren und die deshalb zu Hause gefürchtet wurden. Die berüchtigsten Kriegsherren waren nicht anwesend, wie etwa der Usbeke Raschid Dostum oder die Tadschiken Ismail Khan und Burhanuddin Rabbani. Trotzdem standen bei der Petersberger Konferenz bereits unausgesprochen jene Fragen im Raum, die bis heute die Afghanistan-Politik des Westens belasten: Mit wem konnte man dieses neue Afghanistan denn errichten? Auf wen konnte man bauen? Wer besaß Glaubwürdigkeit und Macht zugleich? Mit wem durfte man ins Geschäft kommen?

Aus Sicht der Petersberger Konferenz war die Antwort einfach: Niemand, der sich Verbrechen schuldig gemacht hatte, sollte an dem Prozess des Wiederaufbaus teilnehmen dürfen. Das ist die puristische Position. Sie formulierte die Grundsätze, die mit dem westlichen Wertesystem kompatibel sind und nach innen hin auch vermittelt werden können. Selbsternannte Realisten halten dem entgegen, das sei eine wohlfeile Illu­sion, denn dieses Afghanistan existiere nur in den Träumen einiger westlicher Gutmenschen. Afghanistan sei ein Land, das durch 30 Jahre Krieg gegangen sei, und in dem sich jeder politische Führer in der einen oder anderen Weise die Hände schmutzig gemacht habe. Tatsächlich gab es in Afghanistan nach dem Sturz der Taliban keine einheitliche, geschlossene politische Organisation, die das Vakuum hätte ausfüllen können. Die Partner des Westens waren eine äußerst heterogene Gruppe aus Kriegsherren, Exil-Afghanen, aufgeklärten Regierungsbürokraten und Vertretern der Zivilgesellschaft.

Große Erwartungen, mangelhafte Ergebnisse

Nach der Petersberger Konferenz übernahmen mehrere Nationen bestimmte Bereiche beim Wiederaufbau: Die Italiener sollten sich um die Justiz kümmern, die Briten um die Drogenpolitik, die Japaner um die Entwaffnung der Milizen und die Deutschen um die Polizei. Jede Nation interpretierte ihre Aufgabe vor dem Hintergrund ihrer eigenen politischen und kulturellen Verfasstheit. Wenn der Taliban-Experte Ahmed Raschid in der IP schreibt, dass die Deutschen beim Aufbau der Polizei gescheitert seien, ist dies zwar richtig,1 doch der Erkenntniswert dieser Feststellung ist sehr gering. Die interessantere Frage lautet: Hätten die Deutschen denn Erfolg haben können? Um es präziser zu sagen: Hätte das Deutschland des Jahres 2002 die Aufgabe lösen können?Die Antwort darauf ist eindeutig: Nein.

Deutschland, dessen Grundgesetz im Kern pazifistisch ist, war nicht vorbereitet auf diesen Krieg. Die damalige Regierung unter Gerhard Schröder versprach den USA nach den Attentaten vom 11. September zwar die „uneingeschränkte Solidarität“, doch sie ließ sich nur sehr widerwillig auf den Einsatz ein – auch aus Furcht vor der Stimmung im eigenen Land, die trotz des tief empfundenen Schreckens über 9/11 nicht „kriegerisch“ war. Die Regierung Schröder wie auch die Regierung von Angela Merkel taten wenig bis nichts, um die Öffentlichkeit „umzuerziehen“. Im Gegenteil: Sie versuchten, Afghanistan möglichst zu verdrängen, so als löse sich das Problem von selbst. All das spiegelt sich in der Polizeiausbildung in Afghanistan wider. Deutschland war nicht in der Lage, so viele Ausbilder zu schicken, wie es zugesagt hatte. Das jüngste Beispiel: Nach viel Kritik sagte Kanzlerin Merkel im Jahr 2009 Afghanistan eine Aufstockung des Kontingents auf 120 Ausbilder zu. Bis Dezember dieses Jahres jedoch sind gerade mal 46 entsandt worden. Es fehlt an Geld, Willen und Überzeugung.

Die wenigen Ausbilder, die nach Afghanistan kamen, versuchten das zu tun, was sie konnten und was sie für richtig hielten. Sie bildeten Polizisten für einen funktionierenden Rechtsstaat aus, in dem die Menschenrechte eingehalten werden. War das nur eine Illusion, die man aus Bequemlichkeit nicht ablegen wollte? Das mag sein, doch dann war auch die Petersberger Konferenz auf einer Illusion aufgebaut. Tatsächlich spricht heute kaum jemand mehr von den Zielen, die in dieser Konferenz festgelegt wurden. Demokratie? Menschenrechte? Rechtsstaat? Die Antwort ist Schweigen.

Warum der Krieg auch nach Kundus kam

Es gibt freilich eine Alternative zur deutschen Position. Sie wird zumeist von den USA vertreten. Gerade in der Polizeiausbildung drängten sie immer wieder darauf, möglichst schnell, möglichst viele Polizisten auszubilden. Es gehe darum, hieß es, so viele Uniformen wie möglich auf der Straße zu haben. Dabei war völlig zweitrangig, ob die Träger dieser Uniformen etwas über Menschenrechte wussten, geschweige denn, ob sie bereit gewesen wären, sie einzuhalten. Die Zahlen sind eindeutig: Im Jahr 2009 haben die USA zehn Milliarden Dollar für den Aufbau der afghanischen Armee und Polizei veranschlagt; die EU stellt ganze 95 Millionen zur Verfügung. Die USA beauftragten private Sicherheitsfirmen mit der Ausbildung der Polizei, die angeblich 2000 Dollar pro im Schnellverfahren ausgebildeten Polizisten erhielten. Allein dies wäre der Öffentlichkeit in Deutschland schwer vermittelbar.

Die amerikanische Forderung nach mehr Uniformen um (fast) jeden Preis ist von einem so genannten realistischen Afghanistan-Bild geprägt. Es zeichnet ein Land, in dem die Mehrheit der Menschen weder lesen noch schreiben kann, ein Land, das von jahrzehntelangen Kriegen brutalisiert worden ist, ein Land, das wenig weiß von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaat. Nun ließe sich trefflich darüber streiten, ob dieses Bild überhaupt die afghanische Wirklichkeit widerspiegelt, doch interessiert hier die Frage: Ist die Strategie, die sich auf diesen „Realismus“ stützt, erfolgreich? Die Antwort ist: Nein.

Der Beweis für das Scheitern auch dieser Strategie tritt offen zu Tage. Die Taliban haben ihr Einflussgebiet ausgeweitet. Schon heute ist sichtbar, welche dramatischen Folgen diese realistische Afghanistan-Strategie haben wird. Wenn der Westen aus Afghanistan weitestgehend abziehen wird, hinterlässt er sicher mehr Schulen, als es vor den Taliban gab, aber er hinterlässt auch mehr Waffen, mehr Uniformen und damit mehr Milizionäre. Und sie werden sich mit den Kriegsherren verdingen, weil es wohl keinen Staat geben wird, der diesen Menschen ein attraktives Angebot machen kann.

Als der deutsche Oberst Georg Klein am 4. September einen Luftangriff in Kundus befahl, bei dem vermutlich mehrere Dutzend Afghanen ums Leben kamen, war dies das Symbol für das dramatische Scheitern beider Afghanistan-Strategien, der „weichen“ wie der „harten“. Die Region Kundus war sieben Jahre lang scheinbar frei von Taliban. Doch 2008 breiteten sie sich auch hier aus. Das war aber weniger eine Folge davon, dass die Deutschen ihr Territorium nicht kontrollieren konnten oder vielleicht gar nicht wollten, sondern eher eine Konsequenz des sich verschärfenden Krieges im Süden und Osten des Landes. Die Taliban hatten die Versorgungsrouten der NATO über den Khyberpass nach Kabul und über Spin Boldak nach Kandahar empfindlich gestört. Daher suchte die NATO nach alternativen Routen – eine davon führte über Kundus nach Tadschikistan. Die Taliban folgten der neuen Route, Kundus kam in ihr Zielkreuz. Tatsächlich stammen die meisten dort aktiven Taliban nicht aus Kundus, sondern sind aus anderen Regionen des Landes eingesickert.

Der Krieg kam nach Kundus, weil die NATO ihn im Süden und Osten verlor. Und sie verlor ihn, weil sie – wie sie heute einsieht – den Schutz der afghanischen Zivilbevölkerung nicht ernst nahm. Als sich die Bundeswehr mit diesem Krieg konfrontiert sah, befahl Oberst Klein einen verheerenden Bombenangriff. Die Deutschen, die immer davon gesprochen hatten, dass man die Afghanen in den Mittelpunkt aller Bemühungen stellen müsse, schienen plötzlich knallhart. Sie taten das, was die NATO verboten hatte. Es war eine seltsame Umkehrung, die nicht frei von bitterer Ironie ist. Doch sie zeigt, dass das Scheitern in Afghanistan das Scheitern aller Verbündeten ist. Insgesamt wirft es eine zentrale Frage auf: Ist die NATO überhaupt das richtige Instrument, um Afghanistan zu „befrieden“? Die Antwort, die man vorerst geben muss, lautet auch in diesem Fall: Nein.

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