Mitteleuropa

Hochgradig polarisiert, tiefgreifend verändert: Ein Blick ins Innere der Vereinigten Staaten offenbart, warum sich die Weltmacht auch nach außen wandelt. 

Nach Jahren der Instrumentalisierung und Politisierung des Rechts in Polen drängt die neue Regierung in Warschau auf eine demokratisch-rechtsstaatliche Transformation – mit all ihren Tücken. Neben der Lösung praktischer Probleme gilt es, grund­legende Verfassungsfragen nicht aus dem Blick zu verlieren, wie die Geschichte zeigt. 

Wenn Deutschland weiterhin zu wenig tut, werden wir mit Kiew den Krieg verlieren.

In 80 Phrasen um die Welt: Nicht erst seit den Trump-Jahren haben Verfechter des Bündnisses mit den USA in Deutschland einen schweren Stand. Doch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat hier einiges verändert.

Im berechtigten Jubel über Donald Tusks Wahlsieg darf die Analyse der rechtspopulistischen Erfolge zuvor nicht zu kurz kommen. Gerade in Deutschland wäre man gut beraten, bei einem seiner wichtigsten Partner sehr genau hinzuschauen und hinzuhören. 

Der Begriff fehlt zurzeit in keiner Diskussion über den richtigen Umgang mit dem Reich der Mitte: 
„De-Risking“. Europa muss eine eigene Strategie dafür entwickeln, die auch die militärische Dimension berücksichtigt.

Es gibt gute Gründe für und gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Um die ablehnende Haltung von Olaf Scholz nachvollziehen zu können, ist ein genauer Blick auf sein Denken und seine Gegenargumente hilfreich.

Ob ein wiedergewählter US-Präsident Donald Trump sich an die kollektive Beistandsverpflichtung laut Artikel 5 des NATO-Vertrags gebunden fühlen würde, daran bestanden schon seit Trumps erster Amtszeit Zweifel. Bei einem Wahlkampfauftritt am 10. Februar (einen Tag nach Abschluss dieser IP-Forsa-Umfrage) in Conway (South Carolina) äußerte sich Trump sehr klar: Würde ein Land, das „nicht gezahlt habe“, von Russland angegriffen, würde er keine Hilfe leisten, „Ich würde [Russland] ermuntern zu tun, was immer es verdammt nochmal tun möchte.“

Er ist der Außenminister mit der längsten Amtszeit in der polnischen Geschichte. Jetzt will Radosław Sikorski sein Land wieder zu einem solidarischen EU-Mitglied machen – und zu einem regionalen Schwergewicht.

Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine hat sich für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik einiges geändert. Aber in vielen, oft grundsätzlichen Fragen fällt Berlin der Abschied von alten Gewissheiten schwer: fünf Beispiele.

Die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen weltweit steigt, gleichzeitig können viele Industriestaaten ihren Arbeitskräftebedarf nicht mehr aus eigener Kraft decken. Wenn es darum geht, die Chancen der Zuwanderung zu nutzen und ihre Probleme zu meistern, beherrschen gefühlte Wahrheiten statt belegbare Fakten die Debatte, auch in Deutschland. Zeit, einige gängige Behauptungen zu hinterfragen.